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Stellungnahme (11/SN-286/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Bund Österreichischer Frauenvereine zu dem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird und ein Bundesgesetz zur Durchführung des Fakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT-Durchführungsgesetz)


Stellungnehmende(r): Bund Österreichischer Frauenvereine Tel.: 319 37 62

bezieht sich auf: Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung; OPCAT-Durchführungsgesetz (286/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
04.07.2011 Einlangen im Nationalrat  
04.07.2011 Inhaltliche Stellungnahme  

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