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Stellungnahme (11/SN-332/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Amt der Salzburger Landesregierung*Legislativ- und Verfassungsdienst zu dem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz über die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (IVS-Gesetz - IVS-G), Umsetzung der RL 2010/40/EU


Stellungnehmende(r): Amt der Salzburger Landesregierung*Legislativ- und Verfassungsdienst Tel.: 0662 8042-0

bezieht sich auf: Bundesgesetz über die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (332/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
17.01.2012 Einlangen im Nationalrat  
17.01.2012 Inhaltliche Stellungnahme  

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