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Stellungnahme (32/SN-519/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Unabhängiger Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Bundesverfassungsgesetz vom 18. Juli 1962, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 hinsichtlich des Schulwesens geändert wird, und das Bundes- Schulaufsichtsgesetz zur Reform der Verwaltung des Schulwesens des Bundes geändert werden (Schulbehörden – Verwaltungsreformgesetz 2013)


Stellungnehmende(r): Unabhängiger Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

bezieht sich auf: Schulbehörden – Verwaltungsreformgesetz 2013 (519/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
03.06.2013 Einlangen im Nationalrat  
03.06.2013 Inhaltliche Stellungnahme  

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