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Dienstag, 7. Juni 2011 (V-22 d.B.)

Übersicht

Auszugsweise Darstellung der Beratungen des Ständ. UA des HA in Angelegenheiten der EU

Dienstag, 7. Juni 2011

1. KOM (10) 527 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte

(37561/EU XXIV.GP)

2. KOM (10) 526 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken

(37560/EU XXIV.GP)

3. KOM (10) 525 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleich-gewichte im Euroraum

(37559/EU XXIV.GP)

4. KOM (10) 523 endg.

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten

(37558/EU XXIV.GP)

5. KOM (10) 524 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die wirksame Durchsetzung der haushaltspolitischen Überwachung im Euroraum (37557/EU XXIV.GP)

6. KOM (10) 522 endg.

Vorschlag für eine Verordnung (EU) Nr. .../... des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit

(37556/EU XXIV.GP)

7. KOM (11) 121 endg.

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über eine Gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB)

(48021/EU XXIV.GP)

und

SEK (11) 316 endg.

Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen

Zusammenfassung der Folgenabschätzung

Begleitunterlage zum Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über eine Gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB)

(48020/EU XXIV.GP)

8. KOM (11) 169 endg.

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/96/EG zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom

(50004/EU XXIV.GP)

und

SEK (11) 410 endg.

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen

Zusammenfassung der Folgenabschätzung

Begleitdokument zum Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/96/EG zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmen-vorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom (49999/EU XXIV.GP)


bezieht sich auf: Makroökonomische Ungleichgewichte (37561/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken (37560/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Übermäßige makroökonomische Ungleichgewichte im Euroraum (37559/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Haushaltspolitische Rahmen der Mitgliedstaaten (37558/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Haushaltspolitische Überwachung im Euroraum (37557/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Verfahren bei einem übermäßigen Defizit (37556/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB) (48021/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB) (48020/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom (50004/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom (49999/EU XXIV.GP)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
07.06.2011 Auszugsweise Darstellung  
07.06.2011 Stellungnahme EU betreffend Gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB) (9/SEU)  
07.06.2011 Stellungnahme EU betreffend Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom (10/SEU)  
08.06.2011 Einlangen im Nationalrat