Jede Wahl bedeutet auch, dass es zu personellen Veränderungen kommt – dieses Mal in besonderer Weise, auch darüber wurde heute schon gesprochen. 59 Abgeordnete haben zum ersten Mal in diesem Saal Platz genommen, weitere 19 haben dem Parlament schon früher einmal angehört und kehren zurück in den Nationalrat. Der Anteil der Frauen hat erfreulicherweise zugenommen – vielleicht wird er auch in Zukunft wachsen, sage ich dazu –, und auch der Anteil der jungen Abgeordneten ist deutlich gestiegen. Das heißt, der Nationalrat setzt sich zu mehr als einem Drittel neu zusammen und ist vielfältiger geworden.
Ich begrüße besonders die Neuen und biete ihnen wie selbstverständlich allen Abgeordneten volle Unterstützung des Hauses an. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdirektion sehen eben genau darin ihre zentrale Aufgabe, und ich möchte mich an dieser Stelle sehr, sehr herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken, auch für ihre hohe Professionalität, die sie allen zuteilwerden lassen. (Allgemeiner Beifall.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir, eine jede/ein jeder von uns, haben heute der Republik Österreich „unverbrüchliche Treue“ gelobt, wir haben „stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie – nicht zuletzt – „gewissenhafte Erfüllung unserer Pflichten“ gelobt. – Das ist mehr als eine Formel, das ist persönliche Verpflichtung, und es wird an uns allen liegen, durch unsere Arbeit hier im Hohen Haus, aber auch außerhalb des Hauses die parlamentarische Demokratie und den Rechtsstaat zu leben.
Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dieser konstituierenden Sitzung wird nicht nur eine neue Gesetzgebungsperiode eröffnet. Wir sollten den heutigen Tag auch als Chance verstehen, uns in neuer Zusammensetzung gemeinsam um eine parlamentarische Debatten- und Streitkultur zu bemühen, die den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger gerecht wird. Auch darüber wurde heute schon mehrfach am Redner-/Rednerinnenpult gesprochen.
Eine solche Kultur verlangt gleichermaßen politische Leidenschaft einerseits, aber Respekt vor anderen Meinungen andererseits.
Es wird an uns liegen, Politik als das zu verkörpern und zu vermitteln, was sie ist: die unverzichtbare Auseinandersetzung mit der Frage, wie unsere Gesellschaft organisiert sein soll. Das verlangt klare politische Vorstellungen und Gemeinschaftssinn zugleich.
Es wird auch an uns liegen, die Handlungsfähigkeit und Lösungskompetenz von Politik zu beweisen. Politik wird zu Recht daran gemessen, ob sie willens und in der Lage ist, Antworten auf die Fragen der Zeit zu finden, Probleme zu lösen, letztendlich für mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft zu sorgen. Das verlangt Sachkenntnis und vor allem Fähigkeit zum Kompromiss.
An uns wird es liegen, durch unser Handeln dazu beizutragen, dass Politik im öffentlichen Ansehen jenen Stellenwert genießt, den sie aufgrund ihrer Bedeutung verdient und auch braucht. Das wiederum verlangt Ernsthaftigkeit und das, was gemeinhin als Anstand bezeichnet wird. Dieser hohen Verantwortung war sich in der Vergangenheit der weitaus überwiegende Teil der Abgeordneten immer bewusst. Ich betone: immer bewusst! Ich bin aber auch überzeugt davon, dass der neugewählte Nationalrat dem ebenso gerecht werden wird.
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir wissen nicht, was die nächsten fünf Jahre an Veränderungen und damit an politischen Herausforderungen bringen werden. Die vergangene Gesetzgebungsperiode war überschattet von einer weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise, die alle Planungen außer Kraft gesetzt und entsprechende politische Reaktionen erzwungen hat. Wir erinnern uns alle gemeinsam an den Beginn der
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite