Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll7. Sitzung / Seite 130

nen und Zuseher! Familie ist ein sehr guter Begriff, aber Familie ist nicht nur Vater, Mutter, Kind. Familie kann sehr bunt sein, sehr vielfältig und auch sehr unkon­ven­tio­nell, und ich denke, dass es ein Zusammenleben von Menschen ist, die gleichberech­tigt in einer Wohnung leben, gemeinsam mit Kindern, aber auch ohne Kinder. (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Ohne Kinder? Was ist eine Familie ohne Kinder?) Und da ist es unsere Aufgabe, mit diesem Regierungsprogramm ganz einfach die Rahmen­bedingungen zu schaffen, dass diese Familien gut betreut werden.

Es geht um die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie bei gleichzeitiger Wert­schätzung der Familienarbeit. Es soll eine echte Wahlmöglichkeit geben. Frau Kollegin Gartelgruber, es gibt auch eine Wahlmöglichkeit, und alle Alternativen, die wir dazu aufgeführt und durchdacht haben, sind ein Ansatz für die nächsten fünf Jahre.

Mit der Teilhabe und Partizipation der Kinder und Jugendlichen geht es schon da los, dass man sagt, sie sollen die Möglichkeit haben, bei „Rat auf Draht“ immer anrufen zu können, und daher ist es wichtig, dass diese Einrichtung erhalten bleibt.

Aber auch für die Eltern selbst, für Mütter und Väter, die in Karenz gehen, soll es ein besseres Karenz-Management geben. Für den Wiedereinstieg sowohl von Männern als auch von Frauen, aber auch für die Karriereplanung soll es entsprechende Möglichkeiten geben.

Der Querschnitt der Familie beginnt bei den Kindern, und da bin ich schon bei Ihnen, und wenn es zu einer Verbesserung des Mutter-Kind-Passes kommt, indem wir ihn evaluieren und weiterentwickeln, so, denke ich, ist das ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Die frühen Hilfen für Eltern, die behinderte Kinder haben, die vor schweren Herausfor­derungen stehen, sind ein guter Ansatz, wo wir uns treffen, und das werden wir auch durchdiskutieren. Gleichzeitig soll es auch Familienberatungen für diese Eltern geben. (Beifall bei der SPÖ.)

Kündigungsschutz für Eltern, die Fehlgeburten erleiden – ein Punkt, der erstmals aufgenommen worden ist. Das sind Eltern, die noch nie irgendwo bedacht worden sind, ebenso wie die Pflegeeltern. Pflegeeltern hatten bis dato nicht die Möglichkeit, nach dem Mutterschutz- und nach dem Väterkarenz-Gesetz behandelt zu werden. Sie sind ein wichtiger und ein wesentlicher Aspekt, und wir wissen alle ganz genau, wie oft in den Zeitungen nach Pflegeeltern gesucht wird; wir brauchen sie.

Für den Ausbau der Kindergarteneinrichtungen stellt der Bund – das ist heute schon oft gesagt worden – diese 350 Millionen zur Verfügung. Einerseits geht es um den Ausbau der Kinderbetreuung für die unter Dreijährigen, andererseits aber auch um die Schaf­fung eines Qualitätsrahmens. Der Qualitätsrahmen, das einheitliche Bundesgesetz, das wir uns vorgenommen haben bis spätestens 2016 zu beschließen, ist ein wesent­licher Beitrag dazu, dass sowohl die Qualität als auch die Quantität in der Kinder­betreuung stimmen. Letztendlich ist ja der Kindergarten keine Betreuungseinrichtung, sondern die erste außerhäusliche Bildungseinrichtung, und da, denke ich, ist das ein guter und wesentlicher Punkt. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen.)

Die Weiterentwicklung des Kinderbetreuungsgeldes in Richtung Kinderbetreuungs­konto – wir wissen genau, wie schwierig das ist für die Eltern bei diesen fünf Varianten, die es derzeit gibt, dass es unübersichtlich ist und man sich nur einmal entscheiden kann – ist ein richtiger Schritt in die richtige Richtung. Und bei so schwierigen Themen, wo wir gesagt haben, nein, da können wir uns nicht finden, bei Fragen wie: Sollen wir die Zuverdienstgrenze abschaffen oder machen wir eine Arbeitszeitgrenze?, haben wir