Niemand wagt es, sich hinzustellen und auf die Pensionsexperten, die wir zuhauf in diesem Lande haben – die schlagen die Hände zusammen, Sie kennen sie alle: das ist Professor Marin, Professor Öhlinger, et cetera, da gibt es eine ganze Reihe von wohlinformierten, seriösen und völlig unverdächtigen Leuten, die sich damit auseinandersetzen –, zu hören, denn die sagen alle: So kann es nicht weitergehen!
Wir haben heute gehört, es wird so weitergehen. Meine Damen und Herren, ich finde das sehr traurig! – Danke. (Beifall beim Team Stronach sowie bei Abgeordneten von NEOS-LIF.)
17.47
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung eines Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das findet nicht die Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt. (Abg. Dr. Pirklhuber: Traurig! – Abgeordnete von NEOS-LIF halten Schilder mit verschiedenen Aufschriften in die Höhe, darunter „Wissen schafft Freiheit“.)
Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hearing für neue Regierungsmitglieder.
Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Verfassungsrechtliche Schuldenbremse und Begrenzung der Steuer- und Abgabenquote“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dazu die Zustimmung geben, um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Schieder, Dr. Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung und Umsetzung des Regierungsprogramms.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen. – Das ist die Mehrheit. Der Antrag ist angenommen. (E 2.)
Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung des Wissenschaftsministeriums.
Es ist namentliche Abstimmung verlangt worden.
Da dieses Verlangen von 20 Abgeordneten gestellt wurde, ist diese namentliche Abstimmung auch durchzuführen.
Daher gehe ich folgendermaßen vor:
Die Stimmzettel, die zu benützen sind, befinden sich in den Laden der Abgeordnetenpulte und tragen den Namen der/des Abgeordneten sowie die Bezeichnung „Ja“ – das sind die grauen Stimmzettel – beziehungsweise „Nein“ – das sind die rosafarbenen. Für die Abstimmung können ausschließlich diese amtlichen Stimmzettel verwendet werden. Gemäß der Geschäftsordnung werden die Abgeordneten namentlich aufgerufen, den Stimmzettel in die bereitgestellte Urne zu werfen.
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