Wie sehen wir also heute Familie? – Das ist ein ganz wichtiger Punkt! Moderne Familienpolitik oder Familienformen orientieren sich nicht an einem Lebensmodell, einem kollektiven Lebenszuschnitt, sondern an der Wahlfreiheit und der individuellen Ausgestaltung von Familie. Mein Anliegen ist es daher, das ganze Spektrum von Familienkonzepten einerseits aufzuzeigen und andererseits wertzuschätzen und selbstverständlich politisch zu unterstützen. Das ist mir ein großes Anliegen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ, Grünen und NEOS-LIF.)
Kommen wir jetzt zu den politischen Programmen, die dazu dienen, dies zu erreichen. Wir wissen aus vielen Studien, dass drei Themenbereiche Familien besonders beeinträchtigen: der Faktor Geld, der Faktor Zeit und das Thema Wissen.
Bleiben wir einmal beim ersten Bereich, bei jenem des Geldes. Die Bundesregierung hat 1,5 Milliarden € für die nächsten fünf Jahre aufgebracht (Abg. Kickl: Der Steuerzahler, nicht die Bundesregierung!), um in Familien, um in dieses wichtige Thema zu investieren, konkret in Kinderbetreuungseinrichtungen, Familienbeihilfe und den Ausbau schulischer Nachmittagsbetreuung. Das ist ein ganz wichtiger Punkt, weil in dieser Periode, wie wir wissen, die wirtschaftlichen Engen und Knappheiten stark ausgeprägt sind, aber das Familienthema offensichtlich als eines der besonders wichtigen und zukunftsträchtigen behandelt wird.
Das heißt also: Erstens werden in den nächsten fünf Jahren 830 Millionen € in die Erhöhung der Familienbeihilfe investiert. Ich möchte noch einmal skizzieren, wie sich das neue Modell zusammensetzt. Ganz wichtig: Das Schulstartgeld bleibt mit 100 € erhalten, ebenfalls der Mehrkindzuschlag, der ja auch schon in Diskussion war, und ganz wichtig ist jetzt natürlich die Erhöhungsmodalität.
Wir erhöhen mit 1. Juli um 4 Prozent und dann, 2016 und 2018, jeweils um 1,9 Prozent. Das heißt, wir haben einerseits eine Erhöhung und gleichzeitig den Weg bereitet für eine längerfristige Anpassung der Familienbeihilfe. Das ist noch keine Garantie für die nächsten zehn Jahre, aber es ist das erste Mal, dass die Familienbeihilfe regelmäßig angepasst wird. Und das sehe ich schon als einen besonders großen Erfolg, wenn wir hier in Begutachtung gehen. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Stronach.)
Ich weiß, seit 13 Jahren wurde die Familienbeihilfe nicht erhöht. Natürlich wäre es schön gewesen, jedes Jahr zu valorisieren und eine noch höhere Erhöhung durchzubringen, allerdings wissen wir auch, dass das strukturelle Nulldefizit anzustreben ist, auch im Sinne der Familien und Kinder, und deswegen müssen wir diesen Vorschlag einmal, so glaube ich, eingehend diskutieren.
Zweites großes Thema: Kinderbetreuungsgeldkonto. Hier gibt es ja fünf Varianten. Die einkommensabhängige Variante steht im Moment nicht zur Diskussion, aber die vier weiteren sind relativ starr gestaltet. Wenn man sich einmal entschieden hat, kann das nicht mehr individuell geändert werden. Unser Ziel ist es, diese Modelle ab Herbst zu diskutieren und neue Konzepte vorzulegen, um das ganze System individueller gestalten zu können, flexibler einsetzbar zu machen, vielleicht auch mit einer längeren Periode – Stichwort Schulstart –, und vor allem natürlich um die Männerbeteiligung zu erhöhen. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Stronach.)
Zweiter wichtiger Punkt: Zeit. Wir haben gesehen, Geld und Zeit sind die größten Barrieren für Familien. Da geht es um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Das ist ja ein sehr komplexes Thema. Da geht es nicht ausschließlich um Kinderbetreuungseinrichtungen, ja, ein ganz wichtiger Schwerpunkt, sondern es geht noch um viele andere Themen, die wir uns hier ansehen müssen. Es geht um qualifizierte Teilzeitangebote für Männer und Frauen. Es geht vor allem auch um die Männer in der Teilzeit, um letzt-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite