Fernsehschirmen! Ich darf auch den Herrn Strache hier herzlich begrüßen, er war ja heute nicht den ganzen Tag da. Ich möchte gleich bei Ihnen bleiben (Zwischenruf der Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein), denn die Freiheitliche Partei Kärntens hat heute eine Aussendung gemacht, und ich hoffe, dass Ihr Finanzwissen wesentlich besser ist als das Geographiewissen der Freiheitlichen Partei in Kärnten. Die Veranlagungs-gesellschaft der Hypo sitzt nicht in New Jersey, sondern auf Jersey. Jersey ist eine Kanalinsel, und New Jersey ist ein bisschen weiter weg. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Tamandl. – Abg. Neubauer: … witzig!) – Das gehört auch gesagt. (Abg. Mag. Kogler: … sind eh in Jersey! – Abg. Krainer: Brauchst nicht glauben, dass es in New Jersey besser ist!)
Ich bleibe aber gleich dabei, ich möchte ein kurzes Rätsel mit Ihnen machen. Ich möchte ein kurzes Kreuzworträtsel mit Ihnen machen, und zwar möchte ich Sie Folgendes fragen – drei Buchstaben –: Verantwortungslosigkeit, wie buchstabiert man das? – FPÖ. Welche Politiker und welche Fraktion sind schuld an der Hypo-Misere, auch drei Buchstaben? – FPÖ. Wie heißt der Brandstifter, der Öl ins Feuer gießt? (Ruf bei der FPÖ: Kaiser!) – FPÖ. Und wer tauscht die Täterrolle mit der Opferrolle? – FPÖ. (Abg. Mag. Kogler: Und wer war der Brandbeschleuniger …? – Heiterkeit bei der FPÖ.)
Die Menschen wissen, um wen es geht, die Menschen wissen, wer schuld ist, denn die Landtagswahl in Kärnten mit minus 28 Prozent war, glaube ich, die beste Antwort, die die Bevölkerung in Kärnten jemals geben konnte. Wer Ihnen das Vertrauen schenkt, kann eigentlich dem Dieb das Trinkgeld auch gleich dazugeben. (Ruf bei den Grünen: … die Leute müssen schon noch wählen dürfen!)
Ich frage Sie einfach: Wie lange möchten wir uns denn noch etwas vormachen? Wir müssen uns einmal entscheiden, beziehungsweise Sie müssen sich entscheiden, ob man den Brand jetzt gemeinsam löschen will oder ob man weiterhin Öl ins Feuer gießen will. Ich glaube fast, Sie wollen weiterhin Öl ins Feuer gießen.
Der Preis für die Versäumnisse und die Taten, die bereits geschehen sind, ist hoch genug. Und wenn es eine politische Schuld bei der Hypo gibt, dann hat sie auch wieder drei Buchstaben. – FPÖ. (Abg. Dr. Walter Rosenkranz – in Richtung Präsident Ing. Hofer –: Das Protokoll würde ich anfordern!)
Mich erinnert das ganze ein bisschen an Faustus und Mephisto: „Ich bin der Geist, der stets verneint!“
Immer gegenteilig argumentieren, immer Verneinung, Verwirrung stiften und den Nutzen ziehen – egal, zu welchem Preis!
Ich habe den vorläufigen Bericht des Kärntner Untersuchungsausschusses in meinen Händen. (Der Redner hält ein Schriftstück in die Höhe.) Es ist ja nicht so, dass es noch nie einen Untersuchungsausschuss gegeben hätte. Der Ausschussvorsitzende war immerhin der Grüne Abgeordnete Holub, und ich darf kurz zitieren (Zwischenruf des Abg. Mag. Darmann):
„Es kann festgestellt werden, dass die Notverstaatlichung der HGAA verhindert werden hätte können, wenn sämtliche aufgezeigten, operativen Schwächen der Bank seit 2001 zeitnahe und umfassend behoben worden wären. Insofern liegt die politische Verantwortung dafür vor dem Hintergrund der Landeshaftung bei den zuständigen Finanzlandesreferenten Ing. Karl Pfeifenberger, Dr. Jörg Haider und Mag. Harald Dobernig.“ (Abg. Mag. Kogler: Bis 2007!)
Jetzt frage ich noch einmal: drei Buchstaben? – FPÖ.
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