Zurück zur Forderung betreffend Untersuchungsausschuss: Ich meine, jeder Tag, der die Misere länger dauert, kostet einfach viel Geld, Geld aller Österreicherinnen und Österreicher, aber auch Geld von uns selber. Die Hypo Alpe-Adria muss einer Lösung zugeführt werden, und zwar unbedingt jetzt. Und es ist jetzt darauf zu achten, dass die Reputation Österreichs nicht aufs Spiel gesetzt wird. (Zwischenruf der Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein.) Es sind zurzeit Strafverfahren im Gange, und ich bin überzeugt davon, dass sie den Gutteil oder einen Großteil der gestellten Fragen in nächster Zukunft auch beantworten werden. (Abg. Mag. Kogler: Das hat doch mit der politischen Verantwortung nichts zu tun!)
Ich darf vielleicht kurz zitieren: Am 28. Oktober 2008 begann der erste Hypo-Prozess in Klagenfurt (Zwischenruf des Abg. Mag. Kogler), Kulterer bekannte sich der Bilanzfälschung schuldig; März 2011: Beginn des Styrian-Spirit-Prozesses; 2012: Untreue in Liechtenstein-Geschäften; 2012: Hypo-Prozess, und so weiter und sofort, Martinez, und so weiter. (Rufe bei der FPÖ: Martinz! – Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Der Martinz gehört …!)
Wenn ich Ihnen zuhöre, Herr Strache, dann bin ich eigentlich nicht für einen U-Ausschuss. Ich glaube, es geht auch darum, dass sich auch die Opposition konstruktiv verhält, und das vermisse ich oft an Ihnen. Ein Bankplatz ist auch eine Sache des Vertrauens, und wenn man so viel Holz zerhackt wie Sie, Herr Strache, dann ist das wirklich schädlich. (Abg. Strache: Vertuschen – SPÖ!) Ich glaube, man muss konstruktiv diskutieren, und dazu gehört auch eine konstruktive Opposition. Und das, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, habe nicht ich gesagt, sondern das hat gestern die stellvertretende Chefredakteurin des „Kurier“ bei „Im Zentrum“gesagt. (Zwischenruf des Abg. Kickl.)
In diesem Sinne möchte ich an alle Parteien der Opposition wirklich appellieren: Wir müssen einen gemeinsamen Weg finden. Lassen wir doch das politische Kleingeldsammeln beiseite! (Ironische Heiterkeit bei der FPÖ.) Wir brauchen eine Lösung für Österreich, die gut für alle Österreicherinnen und Österreicher ist. Wir brauchen die beste Lösung, und dafür stehe ich auch zur Verfügung, aber nicht für das Kasperltheater, das sonst abläuft! – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
15.26
Präsident Ing. Norbert Hofer: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Obernosterer. – Bitte.
15.27
Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause auf den Fernsehschirmen! (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: An den Fernsehschirmen!) Ich habe dem Herrn Abgeordneten Kogler vorhin zugehört und das Taferl gelesen, und ich habe gehört, was Sie, Herr Kollege – ich glaube, es ist keine Woche her, dass Sie gemeinsam mit Herrn Klubobmann Strache in der „ZiB 2“ bei Herrn Wolf waren (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Ja, weil der Spindelegger …! – Abg. Mag. Kogler: Ja, weil Ihre Leute nicht kommen! … entschuldigen, wenn man ein Mal im Fernsehen ist?!) –, dort auf die Frage bezüglich Untersuchungsausschuss gesagt haben: Jetzt ist es, glaube ich, notwendig, dass wir die Hypo einmal abarbeiten, und wenn das fertig ist, dann sollen wir den politisch Verantwortlichen suchen. – Das waren Ihre Worte, das ist zirka eine Woche her.
Herr Klubobmann Strache, Sie waren ja damals auch anwesend (Abg. Strache: Meine Worte waren es nicht!), und das eigentlich der einzige … Ihre Worte waren es nicht, aber das waren die Worte des Herrn Kollegen Kogler, und deshalb verwundert es
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite