Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll12. Sitzung / Seite 145

Ich habe mich als Vorsitzende des Kulturausschusses um eine parlamentarische Auf­klärung in dieser Sache bemüht. Ich möchte zum Ausdruck bringen, dass ich das In­terpellationsrecht des Nationalrates, die Kontrollrechte und -pflichten dieses Hauses auch dahingehend verstehe, dass wir nicht erst dann kontrollieren und uns eine Causa anschauen, wenn in Wirklichkeit schon alles abgefrühstückt ist, sondern auch während der Ermittlungen zur Aufklärung beitragen und Fragen hinsichtlich personeller Verant­wortung und der Struktur stellen.

Ich möchte auch betonen, dass es mir und uns NEOS nicht darum geht, eine weitere Sau durchs Dorf zu treiben, wie ein Journalist neulich geschrieben hat, aber es gibt im Zusammenhang mit dem Burgtheater und seinem kolportierten Defizit Verantwortungs­fragen in personeller Hinsicht, unserer Meinung nach aber auch Fragen in struktureller Hinsicht. Das gilt aber auch für die Situation der Bundestheater ganz allgemein.

Wir wollen uns auch die Strukturen anschauen, wir wollen die Schwachstellen identifi­zieren, die in diesen Strukturen offensichtlich vorhanden sind. Wir wollen heute die Fra­ge an das Ministerium, an die Ministerin und den Minister, stellen, was sie zu tun ge­denken, um diese strukturellen Mängel, die ich dann auch darlegen werde, zu beheben.

Worum geht es in der Causa Burgtheater? – Die Burgtheater-Causa ist im Jänner durch die Berichterstattung des Magazins „NEWS“ der Öffentlichkeit bekannt gewor­den. Es geht vor allem – und so wird es auch dargestellt – um die Frage der Verant­wortung der mittlerweile entlassenen kaufmännischen Geschäftsführerin des Burgthea­ters Silvia Stantejsky.

Frau Stantejsky ist im November zunächst suspendiert und später dann entlassen wor­den. Gleichzeitig wurde eine – ich möchte betonen, dass ich es sehr gut finde, wie da reagiert wurde – forensische Untersuchung in Auftrag gegeben, weil offensichtlich Be­lege aufgetaucht sind, die nicht erklärt werden konnten.

Nun muss man aber schon sagen, dass bemerkenswert ist, dass die Öffentlichkeit – das ist meine Meinung – durch gezielte Bits-and-Pieces-Informationspolitik manipuliert wurde. Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit wird schon wochenlang eigentlich immer nur auf die Gebarungen, Malversationen und vermutlich auch dolosen Handlungen der Frau Stantejsky gelenkt, während es im Hintergrund eigentlich einen zweiten Hand­lungsstrang gibt, einen zweiten Komplex an Fragen, der zu diskutieren ist, der sich um das Defizit dreht.

Der Aufsichtsrat hat in einer Aussendung bekannt gegeben, dass das Burgtheater mit Jahresabschluss ein Defizit von vermutlich 8,3 Millionen € zu erwarten hat, dazu kom­men noch 5 Millionen € vermuteter Steuernachzahlungen.

Man muss sich diese 8,3 Millionen € einmal genauer anschauen, denn darin sind 5,6 Millionen € enthalten, die aufgrund der geänderten Abschreibungsmethodik zustan­de gekommen sind, die von den im Jahr 2012 neu beauftragten Abschlussprüfern der KPMG eingefordert wurden; ich komme später noch auf diese Abschreibungsmethodik zurück. Dazu kamen falsch kalkulierte Einnahmen aus Gastspielen und erhöhte Perso­nalkosten. Es kommen dann noch 1,1 Millionen € an nicht nachvollziehbaren Bu­chungen dazu; das ist im Prinzip das Codewort für Veruntreuungen.

Meiner Meinung nach sind hier zwei verschiedene Handlungsstränge zu diskutieren. Es ist ganz klar, dass der Fall Stantejsky die ordentlichen Gerichte beschäftigen wird, aber wir im Hohen Haus müssen uns hier und heute mit der Frage dieses Defizits be­schäftigen. Das sind zwei getrennte Dinge, die ich heute diskutieren möchte.

Ich möchte aber zunächst einmal auf die personelle Verantwortung schauen. Burgthea­terdirektor Hartmann hat ja in einem Interview erläutert, dass er für die künstlerischen Geschäfte des Burgtheaters zuständig sei, während Stantejsky beziehungsweise der