Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll12. Sitzung / Seite 150

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dern er hat sich insbesondere auch mit der Causa Burgtheater schon sehr intensiv be­schäftigt und wird sich auch in Zukunft damit beschäftigen.

Nun zur Anfrage, zur Situation das Burgtheater betreffend: Sehr geehrte Damen und Herren! Noch vor Angelobung der Bundesregierung wurden im November 2013 im Rahmen einer Gebarungsprüfung der Wirtschaftsprüfer gravierende Mängel in der Buchführung des Burgtheaters festgestellt. Die für den Zeitraum der Gebarungsprüfung verantwortliche kaufmännische Geschäftsführerin, die seit 1. September 2013 als stell­vertretende künstlerische Direktorin im Burgtheater beschäftigt war, wurde von der Ge­schäftsführung des Burgtheaters unmittelbar darauf vom Dienst suspendiert und ent­lassen. Der Aufsichtsrat des Burgtheaters wurde darüber informiert, und im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung am 25. November ist diese Information auch vonstat­ten gegangen.

Ich möchte mich nun, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kolle­gen, wie die Frau Präsidentin schon angekündigt hat, für Ihr Einverständnis dafür be­danken, dass nun Bundesminister Josef Ostermayer für die Beantwortung der 42, 72 Fragen – Entschuldigung, ich habe um 30 Fragen zu wenig im Kopf gehabt, es sind 72 Fragen – zur Verfügung stehen wird. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

17.00


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich erteile nun Herrn Bundesminister Dr. Oster­mayer das Wort. – Bitte.

 


17.00.27

Bundesminister im Bundeskanzleramt Dr. Josef Ostermayer: Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeord­nete Meinl-Reisinger, wir haben Ende Jänner in meinem Büro ein persönliches Ge­spräch geführt, bei dem es insbesondere auch um das Burgtheater und die Frage des Ausschusstermines gegangen ist. Ich habe Sie damals gebeten oder dafür plädiert, dass die Sitzung des Kulturausschusses erst im März stattfinden soll, wenn dies mög­lich ist, weil ich erst ab 1. März mit dem Inkrafttreten des Bundesministeriengesetzes auch formal dafür zuständig bin und weil es zweitens auch sinnvoll wäre, den Bericht der KPMG, den Sie auch mehrfach erwähnt haben, abzuwarten. Dieser Bericht liegt noch nicht vor, sondern wird beim nächsten Aufsichtsratstermin vorliegen. Insofern wä­re es wohl auch zielführender gewesen, mit der Dringlichen Anfrage, wenn man tat­sächlich Antworten erwartet, bis März zuzuwarten.

Ich kann Ihnen aber berichten, dass ich in der Zwischenzeit, die Frau Bundesministerin hat es schon erwähnt, im Zusammenhang mit dem Burgtheater viele Gespräche ge­führt habe, einerseits mit dem künstlerischen Direktor, mit dem kaufmännischen Direk­tor des Burgtheaters, also mit dem neuen kaufmännischen Direktor des Burgtheaters, mit Aufsichtsratsmitgliedern des Burgtheaters und auch mit dem Direktor und seinem Stellvertreter und dem Aufsichtsratspräsidenten der Bundestheater-Holding. Und ich habe am letzten Dienstag, nachdem das Ensemble des Burgtheaters mir einen Brief geschrieben hatte, Vertreterinnen und Vertreter des Ensembles zu mir eingeladen, elf Schauspielerinnen und Schauspieler sind gekommen, und wir haben die aktuelle Situa­tion erörtert, in einem, wie ich glaube, verständnisvollen und konstruktiven Gespräch, wie das auch der Sprecher des Burgtheater-Ensembles bestätigt hat. Und ich habe letzten Freitag ein Gespräch mit dem Präsidenten des Rechnungshofs Dr. Moser ge­führt, im Rahmen dessen ich ihm gesagt habe, dass ich ihn um eine Prüfung des Burg­theaters ersuchen werde, sobald ich formal zuständig bin.

Bevor ich jetzt die einzelnen Fragen beantworte, möchte ich noch kurz etwas festhal­ten: Sie haben gesagt, dass es um zwei Vorgänge geht, die unterschieden werden müssen. Ich würde sagen, es geht um drei Themen im Zusammenhang mit dem Burg-


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