Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll12. Sitzung / Seite 153

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Zu den Fragen 26 bis 32:

Dies unterliegt ebenfalls nicht den Angelegenheiten des Vollzugs durch das BMUKK beziehungsweise meines künftigen Ressorts.

Zur Frage 33:

Die Bestimmung des Public Corporate Governance Kodex betreffend leitende Ange­stellte wurde bereits in die Geschäftsordnungen der Bundestheatergesellschaften ein­gearbeitet.

Zu den Fragen 34 und 35:

Laut Auskunft der Bundestheater-Holding werden die Eigenregiearbeiten von Direktor Hartmann entsprechend dem 2006 abgeschlossenen Vertrag, der verlängert wurde, zusätzlich abgegolten. Bei dem ehemaligen Direktor Claus Peymann waren laut Aus­kunft der Holding zuletzt zwei Produktionen inkludiert.

Zu den Fragen 36 und 37:

Ich verweise diesbezüglich auf den Einkommensbericht des Rechnungshofes.

Zu den Fragen 38 bis 40:

Dies unterliegt ebenfalls nicht den Angelegenheiten des Vollzugs durch das BMUKK beziehungsweise meines zukünftigen Ressorts.

Zu den Fragen 41 und 42:

Die Überprüfungen werden laut den gesetzlichen Bestimmungen und den geltenden Standes- und Honorarbestimmungen für Wirtschaftsprüfer durchgeführt.

Zu den Fragen 43 und 44:

Dies unterliegt ebenfalls nicht den Angelegenheiten des Vollzugs durch das BMUKK beziehungsweise meines künftigen Ressorts.

Zu den Fragen 45 bis 47:

Auch diesbezüglich verweise ich auf meine einleitenden Worte, insbesondere den noch nicht vorliegenden Endbericht der forensischen Prüfung durch die KPMG.

Zur Frage 48:

Es wurden entsprechende Berichte vorgelegt, für eine Bewertung bedarf es des – wie schon gesagt – noch nicht vorliegenden Endberichtes.

Zu den Fragen 49 und 50:

Nach derzeitigem Stand: keine. Ich verweise auch hier auf den noch nicht vorliegenden Endbericht. Weitere Prüfungen behalte ich mir ausdrücklich vor.

Zu den Fragen 51, 52 und 54:

Die Durchgriffsrechte sind entsprechend dem GmbH-Gesetz und dem Bundestheater­organisationsgesetz ausreichend bestimmt. Auch die Regelungen des Public Corpo­rate Governance Kodex wurden bereits in den Regelwerken der Bundestheatergesell­schaften umgesetzt.

Zur Frage 53:

Ich verweise abermals auf meine einleitenden Worte und den noch nicht vorliegenden Endbericht.

Zu den Fragen 55 und 56:

Wie mir berichtet wurde, werden die Empfehlungen der Effizienzanalysen laufend um­gesetzt. Ich darf dabei auch auf die ausführliche Behandlung durch den Kulturaus­schuss in der letzten Legislaturperiode verweisen.

 


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