Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll12. Sitzung / Seite 157

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terisches Parallelsystem und eine sehr intelligente Schattenorganisation aufgebaut hat, und weiters sind ihr dolose Handlungen vorgeworfen worden. Das sind vehemente An­schuldigungen, die im Raum stehen.

Am 10. Februar 2014 ist der Zwischenbericht dem Aufsichtsrat vorgelegen. Es ist um gefälschte Belege und die Vorspiegelung falscher Tatsachen gegangen. Es habe nicht nachvollziehbare Ein- und Auszahlungen gegeben, und so weiter und so fort.

All das wissen wir aber bisher nur aus der Medienberichterstattung. Daher, und das unterscheidet uns jetzt von den NEOS, haben wir gesagt, wir wollen die Ausschuss­sitzung erst im März, denn Fakt ist noch immer: Ende Februar, also Ende dieser Wo­che, soll der Endbericht des Wirtschaftsprüfers vorliegen, und aufgrund dieses Endbe­richtes kann dann, so wie es sich für ein Parlament gehört, seriös gearbeitet werden, können zum Beispiel auch folgende Fragen geklärt werden: Was ist passiert? Haben sich alle richtig verhalten? Sind – wenn ja, welche – Konsequenzen zu ziehen?

Selbstverständlich geht es uns um Transparenz, geht es uns um Aufklärung, geht es uns, wenn notwendig, natürlich auch um Konsequenzen, die gesetzt werden müssen. Das allerdings – und das möchte ich hier noch einmal betonen – auf Basis von seriö­sen Zahlen, Daten und Fakten und nicht aufgrund von Medienberichten und Spekula­tionen. (Abg. Mag. Meinl-Reisinger: Ein Jahresabschluss ist seriös!) Mehr gibt es jetzt im Moment aber nicht, nur das, was in den Zeitungen steht. Mehr wissen wir nicht da­rüber, was Frau Stantejsky wirklich gemacht hat. Das wissen wir nicht, daher ist das ei­ne Vorverurteilung.

Gerade in einer medial und politisch erhitzten Situation, wie wir sie jetzt haben, braucht es ganz sicher auch einen Minister wie Josef Ostermayer, der sich jetzt schon der Si­tuation angenommen hat, obwohl er offiziell – damit haben wir auch mehrmals begrün­det, warum wir die Ausschusssitzung erst im März haben wollen – erst ab 1. März zu­ständig ist. Er hat Gespräche aufgenommen, und das ist durchaus legitim. Er hat mit den Betroffenen gesprochen, er hat mit dem Ensemble gesprochen (Zwischenrufe bei der FPÖ), aber er hat noch kein Urteil abgegeben und noch keine Schritte unternom­men, weil der Endbericht noch fehlt.

Ich kann dem Ensemble nur zustimmen, wenn es sagt, es muss nun Schritt für Schritt vorgegangen werden. Auch das Ensemble spricht davon, auch das Ensemble will nicht, dass Maßnahmen getroffen werden, obwohl man noch nicht genau weiß, was ei­gentlich wirklich Fakt ist. Daher muss man mit kühlem Kopf und heißem Herzen – wie das Ensemble das auch genannt hat – vorgehen.

Ich vertraue unserem Minister. Ich bin davon überzeugt, dass er die richtigen Schlüsse ziehen wird, sobald der Endbericht vorliegt. (Beifall bei der SPÖ.)

17.25


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Fekter. – Bitte.

 


17.25.58

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Frau Bundesministerin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Irritation und Unsi­cherheit und ein enormer Vertrauensverlust zwischen Ensemble und Direktion, kriti­sche Fragen an Dr. Springer von der Bundestheater-Holding und an Direktor Hartmann vom Burgtheater in seiner Funktion als Geschäftsführer der Burgtheater GesmbH – dass da Aufklärung notwendig ist, ist unbestritten.

Es ist aber auch unbestritten, dass das Haus selbst die Malversationen entdeckt und gehandelt hat, dass sich der Herr Minister bemüht, das Vertrauen zwischen Ensemble und Direktion wiederherzustellen, wiewohl der Weg noch weit ist.

 


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