Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll12. Sitzung / Seite 160

mann namentlich angeführt, aber es soll nichts Persönliches sein?! Nein, da ist etwas faul im Staate Burgtheater!

Da gibt es natürlich jetzt schon einiges, aber dazu brauche ich keinen KPMG-Bericht, dazu brauche ich zum Beispiel nur Folgendes:

„Umfärbung ist das Motto der SPÖ bei Personalbesetzungen im Kulturbereich.“

„Das Parteibuch ist wieder Basis der SP-Kulturpolitik.“

„Offenbar zählt Freunderlwirtschaft mehr als Kompetenz und Sacharbeit.“

Im Ministerium herrscht „ein gestörtes Verhältnis zur Transparenz“.

Wer hat das gesagt? – Der damalige ÖVP-Kultursprecher Morak im Jahr 2008. Dem kann man inhaltlich eigentlich wirklich nichts mehr hinzufügen. (Bundesminister Dr. Os­termayer: Und wer hat den Hartmann ausgesucht, wenn wir schon dabei sind? – Abg. Dr. Jarolim: Ein völlig falsches Zitat!) – Kollege Jarolim hat dann die Möglichkeit einer tatsächlichen Berichtigung, und ich werde wiederum in einer tatsächlichen Berichtigung das von ihm in der nicht einmal im Ansatz richtig bewerkstelligten tatsächlichen Berich­tigung Gesagte – weil er das gar nicht kann, weil er nämlich bei einer Berichtigung nicht die Unwahrheit sagen kann – gerne ad absurdum führen, und ich zeige ihm auch gerne das entsprechende Zitat, damit er sich nicht unnötig herunterbemühen muss für die tatsächliche Berichtigung. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Dr. Cap: Seit wann zitieren Sie Morak?) – Wenn Sie mich fragen, seit wann ich Morak zitiere, dann würde ich zum Beispiel sagen, seit eben. Interessant, oder? Ich darf mir an sich schon aussuchen, wann ich wo zitiere, und bin Gott sei Dank nicht mehr von den Gnaden eines ehema­ligen Klubobmanns der SPÖ abhängig. (Beifall bei der FPÖ.)

Gehen wir einmal davon aus, was dort tatsächlich an Überwachung erfolgt! Burgthea­ter und Holding haben sogar Aufsichtsorgane, es gibt Aufsichtsräte. Ich bin gespannt, Ihre Parteikollegin, Frau Dr. Heide Schmidt, die im Aufsichtsrat des Burgtheaters sitzt, wird hoffentlich den NEOS gegenüber schon mehr aus dem Nähkästchen geplaudert haben, darüber, was dort wirklich abgelaufen ist. Das sind Informationen, die wir leider nicht haben, aber ich sehe bei dieser ganzen Besetzung eines: Welchen Zweck hat eine Holding-Lösung, wenn sie die ursprüngliche Eigenschaft, nämlich die Kontrolle, nicht wahrnimmt?

Was macht diese Holding? – Die Holding übernimmt die gesamte staatliche Förderung als Konto und verteilt dann gemäß Beschlüssen, die auch schon vorgegeben sind, weiter. Sie ist nichts anderes als ein übergeordnetes Konto. Sie nimmt Berichte entge­gen und spricht über strategische Dinge oder sonst etwas. Ich kann Ihnen sagen, was man landläufig dazu sagen würde: Die Holding ist – und das kommt jetzt zum Vor­schein – zum Krenreiben und sonst gar nichts und kostet nur Geld! Sie kostet immens viel Geld durch diesen Zwischenbau.

Es wäre unter Umständen anzudenken, wie manche glauben, solch eine tolle Lösung auch für die Bundesmuseen zu finden, diese sollten auch gleich in eine Holding einge­gliedert werden. – Nein, weg von einer Holding! Wer sitzt denn in der Holding im Auf­sichtsrat? – Die Sektionschefs vom Finanzministerium, Herr Steger als Sektionschef. Warum hat er nicht aufgejault und geschrien angesichts dieser Abschreibungsmodelle?

Es heißt ja, das sei alles von der Holding so geprüft worden. Die Holding hat ja das al­les gewusst, was da passiert ist. Der Herr Sektionschef vom Finanzministerium sagt nicht einmal zwischendurch: So, wie ihr das da bewertet, gefällt mir das nicht!

Es sitzt der Sektionschef aus dem Bundeskanzleramt drinnen. Ein Sektionschef aus dem Kunstministerium sitzt als alleiniger Eigentümervertreter drinnen. Na ja, kann der das nicht selber machen, dass der einfach den Auszahlungsbeleg an die einzelnen Ins­titutionen der Bundestheater-Holding unterschreibt? Das muss doch möglich sein.