Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll12. Sitzung / Seite 161

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Es geht um ungefähr 2 Millionen € für alle Beschäftigten, vom Herrn Springer bis zur Putzfrau, und das im Jahr. Das könnten wir einsparen, indem wir nur die Holding weg­tun. Und welchen Vorteil hätten wir noch? – Der Minister müsste Auskunft darüber ge­ben und könnte sich nicht hinter irgendwelchen gesellschaftlichen Organisationen ver­stecken. (Beifall bei der FPÖ.)

Meine Damen und Herren, noch einmal zur Frage Seriosität: Ich finde das wirklich be­schämend. In dieser österreichischen Institution des Kulturlebens ist seit November et­was faul. Anmerkung: Die fristlos Entlassene wurde zum Teil vorverurteilt – was heißt vorverurteilt? –, fristlos entlassen ist sie einmal worden; also das ist gleich einmal ruck­zuck von der Hand gegangen, da muss ja etwas passiert sein. Sie sagt, sie habe eines gemacht, sie sei über die Sommermonate, über die Urlaubszeit mit Künstlergehältern aus ihrem privaten Vermögen in Vorlage getreten.

Entschuldigen Sie, was ist denn das für eine staatliche Einrichtung, wo so etwas pas­sieren kann – weil sie Herrn Hartmann fürs Vier-Augen-Prinzip nicht erreicht hat?! Ich weiß nicht, ob es stimmt oder nicht, ob es eine Schutzbehauptung von Frau Stantejsky ist oder nicht, ich weiß es nicht.

Aber allein wenn solche Dinge, wie es da zugeht, über den Äther, über unsere Medien verbreitet werden, dann müssen doch auch im Parlament die Alarmglocken schrillen, anstatt dass man sagt: Wir warten einmal ab. Wir warten einmal, bis wir mit der Koa­lition fertig sind. Wir warten, bis wir ein Bundesministeriengesetz fertig haben. Wir war­ten, bis der Bericht an den Aufsichtsrat fertig ist, und der Aufsichtsrat wird ans Ministe­rium berichten, dann schauen wir weiter.

Meine Damen und Herren! Was nehmen Sie denn eigentlich an, dass ein selbstbe­wusstes Parlament macht, wenn solche Missstände auftreten? Ich kann Ihnen nur sa­gen, Gott sei Dank gibt es auch diese Dringliche Anfrage, damit das sehr wohl bespro­chen wird und wir auch sehen, nämlich schon heute sehen, welche Antworten gegeben werden, die nicht nur damit zusammenhängen, dass ein Bericht nicht vorgegeben ist, der übrigens in Ausschnitten schon in Zeitungsredaktionen ist. Super, also lesen wir lieber Zeitung und sonst was und warten wir! Die Zeitungen sollen es besser haben als die Abgeordneten der Republik Österreich.

Das Wesentliche dabei ist aber – und daher Finger weg von allen zukünftigen Dingen und auch von Rückbau und Rückkonstruktion bei der Holding-Lösung! –: Wenn all die­se intransparenten Dinge – ich denke auch an die ÖIAG, als es um Telekom und Ähn­liches gegangen ist – nur dazu führen, dass im Zuge des Interpellationsrechtes der Mi­nister oder die Ministerin sagen kann: Ich darf darauf keine Antwort geben, denn das liegt nicht in der Gerenz der Verwaltungseinheit Ministerium!, dann ist wahrhaft nicht nur etwas faul im Staate Dänemark oder im Burgtheater, sondern generell in dieser Republik. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

17.43


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Dr. Zinggl gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 


17.43.20

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Frau Präsidentin! Werte Ministerin! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Ja, Frau Hakel, schauen wir uns die Sache einmal ganz ohne Emotionen an. Plötzlich ist das reichste Sprechtheater der Welt praktisch von einem Tag auf den anderen arm.

46,7 Millionen € reichen nicht aus, und es werden 13,3 Millionen Miese gebaut. Das ist natürlich im Vergleich zu diesen ganzen Hypo-Geschichten gar nichts, das wissen wir in der Kultur, aber ähnliche Unschulds- und Vernebelungsphänomene tauchen schon


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