Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll16. Sitzung / Seite 101

tragung wird gemäß den vergaberechtlichen Bestimmungen erfolgen. Ergebnisse wer­den voraussichtlich noch 2014 vorliegen, eher gegen Jahresende.

Zur Frage 45:

Diese Aufgaben waren nicht auf den betroffenen Internet-Plattformen und dem betrof­fenen Server des BIFIE gespeichert. Es geht um die Ersatzaufgaben.

Zu den Fragen 46 und 47:

Auf Basis von Vorarbeiten durch das BIFIE werden und wurden auch in der Vergan­genheit die Aufgabenpakete von Expertinnen und Experten bearbeitet und werden sie vom BMBF im Bedarfsfall selbstverständlich den Schulen zur Verfügung gestellt.

Zur Frage 48:

Ja, es gibt weitere Notfallpakete des BIFIE, die im Bedarfsfall einzelnen Schulen zur Verfügung gestellt werden können.

Zur Frage 49:

Das BMBF ist mit der österreichischen OECD-Delegation in laufendem Kontakt.

Zu den Fragen 50 und 51:

Dazu wird mir berichtet, dass eine auf Oberösterreich beschränkte Stichprobe nicht als repräsentativ für Gesamtösterreich angesehen werden kann. Es liegt auch bis dato kein Konzept des Landes Oberösterreich vor, das diese Durchführung an mich heran­getragen hätte.

Zu den Fragen 52 und 53:

Es gab schriftliche und mündliche Kontakte von KabinettsmitarbeiterInnen mit der OECD.

Zur Frage 54:

Dies hatte ich schon mit den Fragen 30 und 31 beantwortet.

Zur Frage 55:

Das ist mir bis dato nicht bekannt.

Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

13.53

Präsident Karlheinz Kopf: Danke, Frau Bundesministerin.

Wir gehen nunmehr in die Debatte ein.

Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß der Geschäftsordnung kein Redner länger als 10 Minuten sprechen darf, wobei jedem Klub eine Gesamtredezeit von 25 Minuten zusteht.

Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dieter Brosz. – Bitte.

 

13.53.51

Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Ich hatte das Vergnügen, in den Jahren, die Harald Walser angesprochen hat, 2000, rela­tiv frisch Bildungssprecher der Grünen geworden zu sein. Ich kann mich sehr gut an die Situation erinnern, die wir vorher hatten: de facto keine Vergleichsmöglichkeiten in Europa, in Österreich schon gar nicht. Wer sich die Regierungsübereinkommen der neunziger Jahre durchliest, wird feststellen, dass eine auch damals große Koalition im­mer hineingeschrieben hat: Österreich hat das beste Bildungssystem Europas.

Das ist dann meistens mit dem Verweis gekommen: Uns geht es ganz super bei der Jugendarbeitslosigkeit, da sind wir am besten. Ergo: Unser Schulsystem ist so super, deshalb gibt es wenig Jugendarbeitslosigkeit.