Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Klubobmann Dr. Reinhold Lopatka. – Bitte.
10.43
Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mir fehlt wirklich jedes Verständnis (Abg. Kogler: Ah! – Abg. Belakowitsch-Jenewein: Mir fehlt auch jedes Verständnis !), und das hätte ich gerne direkt auch Frau Klubobfrau Glawischnig gesagt, dass wir jetzt am Beginn so eine lange Einwendungsdebatte führen, anstatt die Tagesordnung abzuarbeiten und uns mit den Fragen zu beschäftigen, mit denen wir uns befassen sollten (Zwischenruf bei der ÖVP) – denn um die Fernsehzeit kann es nicht gehen, Abgeordneter Podgorschek. Um 10.20 Uhr war es auf ORF 2 vorbei, jetzt wird auf ORF III den ganzen Tag übertragen. (Abg. Kogler: Das ist Ihre Vorstellung von Politik! Ihnen geht es ums Fernsehen!)
Wissen Sie, worum es geht? – Es geht um etwas anderes, Kollege Kogler. Es geht um die Pilz-Zeit. (Abg. Moser: Er ist ja gar nicht da!) In den drei Stunden, die Pilz anwesend ist, das ist von 11 Uhr Vormittags bis 14 Uhr, am frühen Nachmittag dann ist er wieder weg, wollten Sie das diskutiert haben. Es geht um die Pilz-Zeit und nicht um die Fernsehzeit. Das ist es, worum es Ihnen hier geht, das sage ich Ihnen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenruf bei der ÖVP.)
Was mich wundert, ist Folgendes: Im Wahlkampf war Abgeordneter Glawischnig Gesundheit noch ein wichtiges Anliegen, ein sehr wichtiges Anliegen, da war sie noch moralisierend unterwegs, hat gesagt, was wir essen sollen und was wir nicht essen dürfen. (Abg. Kogler: Das ist ja unglaublich!) Jetzt ist ihr das Gesundheitsthema nicht mehr wichtig. (Abg. Moser: Gesundheit war schon 15 Mal an erster Stelle! Das ist von allgemeinem Interesse!)
Ich sage Ihnen, Frau Präsidentin Prammer, es lohnt sich nicht, wenn Sie hier den Grünen entgegenkommen. Sie sind den Grünen entgegengekommen. Wir haben diese Stücke des Rechnungshofes bewusst vorverlegt, vom zweiten Tag auf den ersten Tag. Das ist sogar von Klubobfrau Glawischnig begrüßt worden in der Präsidiale. Nur heute war das vergessen, heute haben wir diese Einwendungsdebatte, und da gibt es schon eine unheilige Allianz: Einerseits die Grünen, die, ob passend oder unpassend, immer wieder die Hypo zum Thema machen. (Abg. Brosz: Sehr unpassend für Sie! – Abg. Kogler: Entschuldigung! Sie haben nicht einmal den Rechnungshofbericht gelesen! Das ist ja unglaublich!)
Wir hatten hier schon zwei Sondersitzungen. Wir haben viele, viele Sitzungen des Finanzausschusses, und wir haben heute auch noch bei der Dringlichen das Thema auf der Tagesordnung. (Abg. Kogler: Es geht um das Bankenpaket!) – Aber Ihnen ist es nicht um das Bankenpaket gegangen, den Vorrednern auch nicht. Da war das Thema nur ein Teil des Bankenpakets. (Abg. Kogler: Sie wollen Minister Pröll verstecken! Das ist Ihr einziges Anliegen! Wo ist Minister Pröll?) Da ist nicht das gesamte Bankenpaket besprochen worden, das dem Standort sehr geholfen hat, das sage ich Ihnen. Österreich ist aus dieser Krise – EU-Einschätzung – besser hervorgegangen als viele, viele andere EU-Staaten, um das auch einmal festzuhalten; und das Bankenpaket hat dazu einen wesentlichen Beitrag geleistet.
Worum es Ihnen geht, ist, natürlich auch von den eigenen Fehlleistungen abzulenken, denn die Freiheitlichen können natürlich nur ein Interesse daran haben, so eine Unterstützung von den Grünen zu bekommen, denn dann kann man davon ablenken, dass das Grundproblem natürlich die „Haider-Bank“ war und die Haftungen, die auf Kärntner Seite eingegangen worden sind, zu dem Desaster geführt haben. (Abg. Kogler: Die „Haider-Bank“ hat immer den schwarzen Begleitschutz gehabt!) Das sage
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