Man muss sich die Versorgungsstruktur einmal ansehen, was Sie auch angesprochen haben. Nämlich: Wie können Spitäler und niedergelassene Ärzte besser zusammenarbeiten? Versorgungsabläufe sollen angeschaut werden und natürlich auch – das ist in der heutigen Zeit notwendig und wird immer notwendiger – die Finanzziele. Sie wissen auch, Herr Kollege Karlsböck, dass es einen Monitoring-Bericht geben wird, der heuer Mitte des Jahres zum ersten Mal veröffentlicht wird, wo man einfach sieht, wie diese Gesundheitsreform, die ja im Parlament beschlossen worden ist, umgesetzt wird. Ich möchte die Probleme nicht kleinreden beziehungsweise die Herausforderungen – das ist ein schöneres Wort als das Wort „Problem“, finde ich –, aber dass man, wenn man in der Politik tätig ist, alles schlechtredet, finde ich nicht in Ordnung, denn ich bin schon der Ansicht, dass wir in Österreich ein Gesundheitssystem haben, um das uns viele Menschen beneiden. Das ist wirklich so!
Ich glaube auch, es ist ein ganz gutes Zeichen, dass beinahe 100 Prozent aller Menschen in Österreich in der Krankenversicherung erfasst sind. Dadurch kann wirklich jeder und jede ärztliche Leistungen in Anspruch nehmen, unabhängig vom Geldbörsel, und das sollten alle gemeinsam, so denke ich, mittragen oder manchmal auch gutreden. Vielleicht, Herr Dr. Karlsböck, trägt das, wenn man das positiv darstellt (Abg. Karlsböck: Das ist natürlich Aufgabe der Opposition!), dazu bei, dass man auch mehr junge Menschen dazu begeistern kann, Arzt oder Ärztin zu werden (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Wir brauchen einfach mehr Studienplätze!), denn wir brauchen die motivierten Ärztinnen und Ärzte, damit wir Gesundheitsleistungen tatsächlich auch in hoher Qualität effizient anbieten können. (Beifall bei der SPÖ.)
13.33
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesminister Stöger. – Bitte.
13.33
Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir heute das EU-Patientenmobilitätsgesetz beschließen, dann stellen wir sicher, dass Menschen, die in Europa tätig sind, auch den entsprechenden Gesundheitsschutz haben. Ich bin gefragt worden, ob ich mich in der Europäischen Union eingesetzt habe, damit das österreichische Gesundheitssystem damit auch umgehen kann. – Ja, das habe ich. Ich habe dafür gekämpft, dass es eine Vorab-Bewilligung braucht, wenn Krankenkassenleistungen von Österreich in Anspruch genommen werden, und auch umgekehrt. Es geht darum, dass der soziale Schutz sichergestellt wird und dass sich die österreichischen Leistungsanbieter auch darauf verlassen können, dass sie ihre Leistungen bekommen. Ich glaube, das ist ein wichtiger Schritt, dass wir hier Sicherheit garantieren.
Ein weiterer Punkt: Wir haben bei der Gesundheit Österreich GmbH eine Informationsstelle eingerichtet, wo man erfahren kann, wo man in Österreich Informationen und Leistungen bekommen kann.
Gestatten Sie mir eine weitere Ausführung, um zu zeigen, wie wichtig das österreichische Sozialversicherungssystem ist. Das Sozialversicherungssystem ist eine Bürgerinitiative. Es ist aus einer Bürgerinitiative vor mehr als 100 Jahren entstanden. Menschen haben sich zusammengetan, um Schutz zu haben, wenn sie krank sind. Ich halte von dieser Bürgerinitiative, die uns vor mehr als 100 Jahren Gesundheitsschutz gebracht hat, sehr, sehr viel. Ich halte es auch für ganz wichtig, dass wir Gesundheitseinrichtungen, Krankenkassen vor allem auch in den Ländern haben, dass dort Verantwortliche der Landeszielsteuerungsverträge mit den Landesärztekammern, mit den Einrichtungen vor Ort die Versorgung diskutieren, sie zu verantworten haben und auch die Versorgung vor Ort umsetzen. Daher brauchen wir Sozialversicherungsträger,
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