wenn wir die Hypo-Milliarden (Abg. Fekter: Zehn Jahre haben die Schweden gebraucht!) – Und wir brauchen noch viel länger, wenn wir nichts machen. Nein, fünf Jahre haben die Schweden gebraucht, Frau Exminister. (Abg. Fekter: Zehn Jahre!)
Ende der neunziger Jahre war Schweden in einer ähnlichen Situation. Die Schweden haben aber ihren Staat nachhaltig saniert, und jetzt hat Schweden ein saniertes Budget. Meistens erreichen sie einen Budgetüberschuss. Und dazu kommt, sie haben einen geringeren Verschuldungsgrad als wir.
Es geht, wenn man will, aber das geht nicht mit Reformen step by step, sondern da muss man wirklich nachhaltige Reformen durchsetzen. Da muss man auch die Vorschläge, die seinerzeit vom Österreich-Konvent gemacht wurden, ernst nehmen. Dazu sind auch wir von der Opposition bereit. Nur, wenn wir immer dieses kindische Hickhack betreiben betreffend die Hypo, nämlich wer da Schuld hat, werden wir keinen Schritt weiterkommen, das prophezeie ich Ihnen jetzt schon. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Dann gebt es einmal zu, dass ihr das wart!) – Wir haben ja schon längst eine Teilschuld einbekannt, aber Sie müssen einmal so weit kommen, dass auch Sie zugeben, dass die Notverstaatlichung ein Wahnsinn war! (Beifall bei der FPÖ.)
Was das Bankeninsolvenzrecht anlangt: Ja, es ist gut, wenn wir Banken vom Markt nehmen können. Schon seit Jahren brauchen wir das. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Ich erinnere an die Kommunalkredit, ich erinnere an die ÖVAG und jetzt an die Hypo Alpe-Adria. Bis jetzt ist alles nur saniert worden auf Kosten des Steuerzahlers und auf Kosten unserer Staatsbürger, und das kann in Zukunft nicht mehr so weitergehen! (Beifall bei der FPÖ.)
15.57
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Mag. Bruno Rossmann. – Bitte. (Ruf bei der ÖVP: Der H.-C. und der Herbert fehlen einfach! – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von ÖVP und FPÖ. – Präsidentin Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Am Wort ist Herr Abgeordneter Mag. Rossmann. (Anhaltende Zwischenrufe.) – Eine Sekunde, Herr Abgeordneter!
Ich werde jetzt die Sitzung unterbrechen, und ich bitte die Klubobleute zu einer Stehpräsidiale zu mir. (Abg. Kogler: Regierungshooligans!)
Herr Abgeordneter Kogler wird bei Wiederaufnahme der Sitzung sofort einen Ordnungsruf erteilt bekommen!
*****
(Die Sitzung wird um 15.58 Uhr unterbrochen und um 16 Uhr wieder aufgenommen.)
*****
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und verlasse mich auf die Klubobleute.
Herr Abgeordneter Mag. Rossmann hat nun das Wort. – Bitte. (Abg. Schieder: Was ist mit dem Ordnungsruf?)
16.00
Abgeordneter Mag. Bruno Rossmann (Grüne): Frau Präsidentin! Werte Regierungsmitglieder! Hohes Haus! Herr Kollege Auer, einen Teil des Sprechtextes haben Sie ja
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