Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll20. Sitzung / Seite 55

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den. Das hat schon einmal eine ziemliche Dimension und ist keine Kleinigkeit. Das ist das eine.

Wer kümmert sich noch um die Schülerinnen und Schüler? Es sind zirka 6 000 Men­schen, die zum Teil in der Verwaltung, aber auch in den Schulen selbst arbeiten, Schulwarte, SchulsekretärInnen. Also alles Leute, die, glaube ich, samt den Eltern das Beste für unsere Kinder wollen. Das ist weder eine Sonntagsrede noch sonst etwas, sondern das ist Tatsache!

Da so viele das Beste für unsere Kinder wollen, gibt es auch eine ganze Bandbreite an verschiedenen Meinungen dazu, wie es denn am besten gehen könnte.

Es war mir in den letzten vier Monaten noch nicht möglich, mich ausreichend mit den Bundesländern in Verbindung und zusammenzusetzen. Das war, wie gesagt, gestern der Startschuss, weil viele Dinge passiert sind – und ich bin mir nie zu gut, Dinge zu­rückzunehmen, wenn sie nicht passen –, die ich zurückgenommen habe – ich werde dann noch ganz kurz darauf eingehen –, um einen Neustart zu versuchen. Und dieser Neustart, kann ich sagen, könnte insofern gelungen sein, als wir uns in Zukunft regel­mäßig zusammensetzen wollen. Das ist ja in der Vergangenheit nicht sehr oft passiert, dass der Bund und die Länder das in dieser Form getan haben, außer wenn Finanz­ausgleichsverhandlungen waren und jeder sprichwörtlich „um sein Leiberl gerannt“ ist und geschaut hat, dass er seine Millionen eben ins Trockene bringt, damit er sie wieder für unsere Kinder – ich rede jetzt nur vom Bildungsbereich – gut anlegen und gut aus­geben kann.

Abgesehen von diesen paar Jahren, in denen Finanzausgleichsverhandlungen stattge­funden haben, war der Kontakt zwischen Bund und Ländern eher immer nur dann ge­geben, wenn sich einer über den anderen beschweren musste oder wenn ich wieder einmal feststellen musste: Jessas na, jetzt haben die Länder wieder um 2 000 Plan­stellen überzogen, weil sie mehr Leute angestellt haben, als wir ihnen zugestanden haben!, obwohl wir einen Schlüssel haben, wie wir die Stellenpläne verteilen, und, und, und.

Also all das lerne ich jetzt einmal kennen, wie komplex und wie kompliziert das ist. Und ich glaube, das wissen Sie genauso gut wie ich, die Sie alle aus Bundesländern kommen, alle irgendwo auch mit den Bildungsanliegen in Ihren Bundesländern zu tun haben und alle auch mit vielen Anliegen konfrontiert sind, die an Sie herangetragen werden: Der braucht das, die braucht das, unsere Kinder hätten gerne das.

Da, glaube ich, ist gestern ein ganz guter Startschuss insofern gelungen, als wir gesagt haben: Wir wollen uns monatlich zusammensetzen – ganz ernst, ergebnisoffen, ohne Tabus – und sagen: Okay, Kostenwahrheit her! Okay, Mehrgleisigkeiten auf den Tisch! Okay, schauen wir, wie sich Systeme vielleicht überschneiden und wie man Systeme entwirren kann und wie man Systeme komplexer zusammenfassen kann, ohne dass man jetzt sagt, die ist gegen die Verländerung, oder die brauchen unbedingt die Ver­länderung. Fix ist, dass man neun verschiedene Systeme wahrscheinlich nicht effizien­ter führen wird können als ein System. Aber auch das will ich mit den Bundesländern sehr offen ansprechen, und die Bundesländer sind auch bereit dazu.

Das heißt, gestern war da einmal der Startschuss. Es war nicht möglich, in der kurzen Zeit diesen Schritt so zu beginnen, dass man jetzt schon – und jetzt komme ich zu den Maßnahmen, die ich zurückgenommen habe – sagen kann: In der Verwaltung haben wir so viele Möglichkeiten gefunden einzusparen, dass unser Beitrag dazu, für die Jah­re 2014 und 2015 ein Budget auf den Tisch legen zu können, wo man sagen kann, okay, das passt, dass das damit abgedeckt wäre.

Im Bildungsbereich haben wir unser Bestes gegeben. Die Ansätze sind in etwa gleich. Das System wird ja teurer – es ist ja nicht so, dass Bildung billiger wird. Und teurer –


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