In Summe stehen 2014 für das Budgetkapitel Unterricht 8,1 Milliarden € zur Verfügung, 2015 7,98 Milliarden im Voranschlag. Der Bereich Bildung ist so wie alle anderen nicht gänzlich von den Einsparvorgaben ausgenommen. Wir haben trotz der sinkenden Schülerzahlen stark steigende Ausgaben, wenn wir die Relation Schüler/Lehrer betrachten, und wir haben in den Vergleichstests auch noch nicht die Ergebnisse, die wir haben wollen. Daher ist es wichtig, veraltete Strukturen aufzubrechen und dafür zu sorgen, dass das Geld bei den Kindern ankommt. Alle Kinder müssen davon profitieren, und das erwarten wir auch von den neuen Mitteln, die wir mit diesen beiden Budgets zur Verfügung stellen.
Bis 2018 stehen dem Unterrichtsministerium 400 Millionen € zur Verfügung, um den Ausbau der schulischen Tagesbetreuung zu beschleunigen. Der Ausbau der Neuen Mittelschule ist finanziell weiter abgesichert.
Bildungsqualität hat in erster Linie nicht nur mit dem finanziellen Aufwand zu tun, sondern vor allem auch mit den Lehrerinnen und Lehrern, die sie vermitteln. Daher ist es auch hoch an der Zeit, dieses Engagement der Lehrerinnen und Lehrer, die den größten Anteil an dieser Bildungs- und Erziehungsarbeit leisten, anzuerkennen und auch wertzuschätzen, meine Damen und Herren! Ich möchte das heute auch tun. Sie leisten im Klassenzimmer jeden Tag ordentliche Arbeit, und das möchten wir mit diesen Budgets auch zum Ausdruck bringen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Daher sollten wir mit derselben Leidenschaft, wie über Organisationsfragen diskutiert wird, zukünftig auch darüber diskutieren, wie wir die Lehrer unterstützen können und wie wir insgesamt den jungen Menschen in der Schule ein entsprechend gutes Umfeld im Inhalt bieten können. Ich hoffe, das wird auch im Hohen Haus auf fruchtbaren Boden fallen.
Lassen Sie mich nun zur Wissenschaft kommen: Wir investieren auch ungebrochen in den tertiären Bildungssektor. Österreichs Universitäten erhalten in den laufenden Leistungsvereinbarungsperioden bis 2015 in Summe knapp 1 Milliarde € zusätzlich. Bei diesen Budgetsteigerungen sticht ein neues Finanzierungsinstrument auch hervor, die Hochschulraum-Strukturmittel. Jährlich gelangen darüber 150 Millionen an die Universitäten, die großteils anhand von Leistungsindikatoren, wie zum Beispiel der Zahl der Absolventen und der eingeworbenen Drittmittel einer Universität, verteilt werden können. Also wir sehen, auch Bildungsinstitutionen haben etwas von ihrer Leistung, und das ist ein guter Anreiz für sie, in der Zukunft auf diesem Weg zu bleiben. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
2014 umfasst das Budget für die Universitäten 3,76 Milliarden, 2015 sind es 3,78 Milliarden. Wir haben damit die bestehenden Hochschulen finanziert. Wir haben auch für die Finanzierung der Medizinischen Fakultät in Linz die hundertprozentige Absicherung erreicht. Und es ist vorgesorgt, dass für den Ausbau der erfolgreichen Fachhochschulen mit 56 Millionen € eine planmäßige Fortschreibung erfolgen kann. Ich möchte die Zahl der Fachhochschulstudenten von derzeit 44 000 auf 50 000 steigern, meine Damen und Herren! Durch ein gerechtes Stipendiensystem werden wir auch sicherstellen, dass kluge Köpfe in Österreich nicht an einer finanziellen Hürde scheitern. Jeder und jede soll sich und seine Talente entsprechend entfalten können. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Und wir strengen uns an, dass wir trotz Krisenzeiten auch in diesen beiden Budgets die finanziellen Voraussetzungen dafür schaffen. Und wir erwarten, dass sich die Beteiligten ebenfalls mindestens so anstrengen, um auch entsprechende Erfolge zu erzielen.
Lassen Sie mich übergehen zur Forschung: Genau wie bei der Bildung kann man natürlich auch bei der Forschung sagen, dass dafür nie genug Geld zur Verfügung stehen kann. Im Rahmen des Möglichen konnten wir aber bei der Forschung substanzielle Steigerungen erreichen.
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