Gleichzeitig werden wir noch im Sozialministerium die Waisenpension mit aufnehmen, weil das ja unmittelbar damit zusammenhängt. Das wird beim nächsten Gesetz geschehen, und dann ist für Menschen mit Behinderung sicherlich ein positiver Aspekt geschaffen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Auer.)
11.17
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Strasser gelangt nun zu Wort. 7 Minuten Redezeit. – Bitte.
11.17
Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Bundesministerin Sophie Karmasin hat ihr Ziel diese Woche ganz deutlich definiert: Österreich soll bis 2025 das familienfreundlichste Land Europas werden. Zugegeben, das ist ein ambitioniertes Ziel, und um es zu erreichen, wird durchaus ein nationaler Schulterschluss notwendig sein. Es wird notwendig sein, über gesellschaftliche Grenzen zu gehen, und es wird notwendig sein, über politische Grenzen zu gehen. Es wird umfassende Überlegungen und einen regen Austausch zwischen den Menschen, der Gesellschaft, der Politik und der Arbeitswelt brauchen, damit wir möglichst viele Damen und Herren in diesem Land von dieser Vision begeistern können.
Damit wir die Welt ein wenig verändern – und das ist ein Wunsch, den wir in der Politik in Tagen wie diesen sehr oft hören –, ist es notwendig, bei unseren Kleinsten anzusetzen und unseren Kindern Werkzeuge in die Hand zu geben, damit sie ihr Leben lebenswert gestalten können.
Die Bundesregierung hat sich in ihrem Programm viel vorgenommen. Es ist richtungsweisend, dass trotz knapper Ressourcen der Familienbereich mit mehr Mitteln ausgestattet wurde.
Die Familienbeihilfe wird erhöht – ein längst fälliger Schritt. In weiterer Folge wird eine Reform des Kinderbetreuungsgeldes in Angriff genommen, und der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen wird weiter forciert werden. Auch die Tageseltern sind dieser Bundesregierung ein großes Anliegen. In diesem Bereich sind rund 350 Millionen € reserviert. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schieder.)
Letztendlich werden wir einen ausgewogenen Mix brauchen, der aus finanziellen Leistungen, steuerlichen Begünstigungen und Investitionen in die Kinderbetreuung besteht. Mit all diesen Maßnahmen wollen wir den Zusammenhalt in den Familien stärken. Wer das Glück hat, mit Oma und Opa, Mama und Papa in einem Familienverband aufzuwachsen, der weiß, wovon ich spreche.
Familien, Unternehmen, Schulen, Kindergärten, Krippen und Tageseltern können es schaffen, dass die Welt unserer Kinder lebenswert wird, damit sie gut auf das Leben vorbereitet werden.
Nun zu den Daten und Fakten, weil immer wieder argumentiert wird, dass zu wenig für die Familien getan werde. Ich darf einen im „Standard“ erschienenen Artikel aus dem Dezember 2013 zitieren, wo es im Titel heißt: „Familienförderung: Ausgaben pro Kind deutlich gestiegen“, und dann im Artikel: Die Ausgaben für Familienleistungen sind seit 2006 um 19,1 Prozent gestiegen, wobei die Inflation in diesem Zeitraum 14,2 Prozent betragen hat. – Zitatende.
Es ist also in den letzten Jahren sehr viel für unsere Familien geschehen.
Nun zur Erhöhung der Familienbeihilfe. Ab 1. Juli erhöht sich die Familienbeihilfe um 4 Prozent und dann alle zwei Jahre um jeweils 1,9 Prozent. Das Schulstartgeld wurde gesichert, und der Mehrkindzuschlag bleibt erhalten. Ein großes Dankeschön an die
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