Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 51

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nächste Generation. Die Jungen brennen wie die Luster, und Sie finden das nicht ein­mal daneben.

Ich hatte letzte Woche eine Schulklasse zu Besuch – man braucht nicht John Maynard Keynes, man braucht Hausverstand –; selbst Neunjährige mit ihrem Hausverstand kön­nen einwandfrei erkennen: Es ist weder nachhaltig noch fair, 52 Jahre lang jedes Jahr Schulden zu machen, das geht sich nicht aus! – Neunjährige verstehen das, Sie ver­stehen es nicht. (Zwischenruf der Abg. Königsberger-Ludwig.) Warum verstehen Sie das nicht? – Weil Sie ein Credo haben! Ihr Credo ist: Lieber ein paar Milliarden neue Schulden auf Kosten der nächsten Generation, als das eine oder andere Privileg mei­ner Klientel beschneiden! Lieber ein paar Milliarden Schulden auf Kosten der nächsten Generation, als ein Privileg meiner Klientel beschneiden!

Sie haben über Jahre und Jahrzehnte versucht, die Wählerschaft damit anzufüttern und strukturell zu korrumpieren – und das ist nicht in Ordnung! (Zwischenruf der Abg. Königsberger-Ludwig.) Das ist nicht in Ordnung! (Beifall bei den NEOS sowie bei Ab­geordneten des Teams Stronach.)

Die traurige Botschaft dieses Budgets und damit der Ausblick für die nächsten Jahre lautet: SPÖ und ÖVP sind nicht willens – oder nicht fähig –, enkelfitte, generationenge­rechte Budgets zu machen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Schieder und Königs­berger-Ludwig.) Sie sind nicht fähig oder nicht willens, das ist noch ungeklärt; wir un­tersuchen weiter. Beides ist natürlich eine Tragik.

Sie verhaspeln sich im Klein-Klein, und ich respektiere, dass Sie sich wirklich bemühen (Zwischenruf des Abg. Krainer), im Klein-Klein wirklich bemühen. Ich respektiere Ihre zaghaften Versuche im Klein-Klein, aber Ihr Problem ist: Sie züchten Hippos. (Der Redner zeigt ein rot-schwarz bemaltes Hippo mit einem 500-€-Schein im Maul.) Sie sind ein Zuchtverein, SPÖ und ÖVP, Sie züchten Hippos. (Zwischenruf der Abg. Kö­nigsberger-Ludwig.) Sie kultivieren Sumpflandschaften (Abg. Wöginger: Was ist denn das für eine Wortwahl?!), und in diesen Sumpflandschaften züchten Sie Hippos.

Diese Hippos haben verschiedene Namen, etwa Hypo Alpe-Adria; Namen wie Pen­sionslüge, Gesundheitsreformen, die nicht stattfinden (Zwischenrufe bei der ÖVP), nämlich Gesundheitssysteme als vergoldete Schrebergärten von Landesfürsten und Kammerapparatschiks. – Das sind Ihre Hippos, und sie fressen Geld, Geld, Geld, Ende nie! Sie fressen das Geld, das wir in der Bildung, in der Forschung, für den Ausbau des Breitbandes bräuchten. (Ruf bei der ÖVP: Völlig durchgeknallt!) Sie versenken das Geld in der Parteienförderung (Zwischenruf des Abg. Schieder), Sie versenken es in den Zuschüssen.

Ich habe heute nur 7 Minuten – das Lamperl hier leuchtet schon –, deswegen werde ich Ihnen morgen sagen, wo wir NEOS investieren würden, wenn wir in Regierungsver­antwortung wären, und wo wir das Geld herholen. (Beifall bei den NEOS. – Zwischen­rufe bei SPÖ und ÖVP.)

Eines ist klar: Mit Rot-Schwarz ist Österreich zukunftsarm. Sie haben große Verdiens­te, aber wenn Sie so weitermachen, werden wir Sie als Polit-Dinos im Museum besu­chen, denn die Jungen haben längst erkannt, dass sie von Ihnen verraten werden.

Das ist Ihr Wappentier. (Der Redner zeigt erneut das rot-schwarz bemalte Hippo.) Das gebe ich Ihnen mit, Frauen Ministerinnen, bitte geben Sie es Herrn Faymann, Herrn Spindelegger, bitte stellen Sie es auf den Schreibtisch! Es soll ein mahnendes Zeichen sein. Eine Umkehr ist möglich, Sie müssen nur wollen. Wie es gehen kann, werden wir Ihnen morgen erklären. – Hippo, das Wappentier der rot-schwarzen Regierungskoali­tion! (Beifall bei den NEOS. – Abg. Strolz überreicht das Hippo den Bundesministerin­nen Heinisch-Hosek und Karmasin.)

11.52

 


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