Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 56

treuungseinrichtungen in den nächsten Jahren zur Verfügung stehen. Gerade der Aus­bau der Kinderbetreuungseinrichtungen ist Garant dafür, dass Familie und Beruf ver­einbar sind.

Um Familie und Beruf vereinbaren zu können, muss man halt unter Umständen schau­en – das ist vom Team Stronach gekommen –, ob vielleicht die Nachbarin das Kind nimmt.

Ich glaube, es gibt nur einen Weg: entsprechende Kinderbetreuungseinrichtungen, die vom Land, von der Gemeinde oder vom Bund gefördert sind, und auf der anderen Seite müssen private Betriebe auch die Möglichkeit von Kinderbetreuungseinrichtun­gen schaffen, denn die Arbeitszeiten werden immer flexibler. Gerade alleinstehende Frauen haben oft das Problem, dass sie einer Arbeit nicht nachgehen können, weil Kin­derbetreuungseinrichtungen nicht im entsprechenden Ausmaß zur Verfügung stehen. Daran muss weiter gearbeitet werden. 350 Millionen stehen zur Verfügung.

Ich hoffe, dass auch viele Betriebe die Möglichkeit aufgreifen und sagen: Ich schaffe für meine Mitarbeiterin/für meinen Mitarbeiter in meinem Betrieb die Möglichkeit, wäh­rend der Arbeitszeit ihr/sein Kind unterzubringen.

Neben den Geldleistungen sind eben die Sachleistungen, die schon angesprochen wurden, so enorm wichtig, um den Menschen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen.

Das Gesetz nimmt auch Bezug – das hat auch meine Vorrednerin Kollegin Lueger ge­sagt – auf die Studierenden, um den Veränderungen, die in den letzten Jahren stattge­funden haben, Rechnung zu tragen. Es wird die Möglichkeit geschaffen, nach der Stu­dieneingangszeit die Kinderbeihilfe im entsprechenden Ausmaß zu bezahlen.

Wie gesagt, 830 Millionen € in den nächsten Jahren sind kein Pappenstiel. Ich weiß, die Opposition sagt, es könne immer mehr sein. Es ist kein Pappenstiel, und es ist der richtige Weg, den wir zum Wohle der Familien in Österreich weitergehen sollten. (Bei­fall bei der SPÖ.)

12.10

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wö­ginger. – Bitte.

 

12.10.35

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Bundesministerinnen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Familien sind die Grundlage für eine funktionierende Gesellschaft, und insbesondere Familien mit Kin­dern gilt unser Hauptaugenmerk.

Die Kinder sind einfach unsere Zukunft, und deshalb wird heute die Erhöhung der Fa­milienbeihilfe hier in diesem Hohen Haus beschlossen, mit einem Paket von insgesamt 828 Millionen € bis zum Jahr 2018.

Die erste Rednerrunde hat gezeigt, wie wenig man sich mit der Sache auseinander­setzt und wie unsachlich auch hier gesprochen wird, und das ist eigentlich schade.

Zu den Grünen: Frau Kollegin Musiol, Sie gehen hier heraus und sagen, dies sei eine einmalige Erhöhung. – Das ist falsch! Es wird mit 1. Juli um 4 Prozent angehoben (Abg. Musiol: Was ist dann 2018?), es wird mit 1. Jänner 2016 um 1,9 Prozent ange­hoben und es wird mit 1. Jänner 2018 noch einmal angehoben, und zwar wieder um 1,9 Prozent. Ich verstehe nicht, Frau Kollegin, warum Sie als gewählte Abgeordnete sich hier herausstellen und bewusst die Unwahrheit behaupten, denn Sie wissen, dass etwas anderes in der Gesetzesvorlage steht! (Beifall bei der ÖVP.)