Zur schulischen Nachmittagsbetreuung: Warum gehen Sie hier heraus und sagen, dass Mittel gekürzt werden? – Die Unterrichtsministerin hat ausführlich erklärt, auch gegenüber den Medien, dass sie in diesem Bereich umschichten wird. Sie stellen sich hier heraus und sagen, es werde gekürzt, und zwar nur, um die Bevölkerung zu verunsichern. Aber Sie sind nicht gewählte Abgeordnete, um hier die Unwahrheit zu verbreiten (Abg. Lopatka: Genau!), sondern auch Sie haben sich an die Wahrheit zu halten. Meine Damen und Herren! Wir sind hier im Parlament und nicht in einer Quatschbude! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Zum Team Stronach – Frau Kollegin Nachbaur, deren sachliche Beiträge ich sonst sehr schätze, ist jetzt leider nicht im Saal –: Anscheinend kostet der Stronach-Schnuller 5 €, und diesen gibt es in Kanada und nicht in Österreich. In Österreich erhält man – je nach Marke, NUK oder MAM – zwei Schnuller um knapp 5 €. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Das trägt auch zur Versachlichung bei,
meine Damen und Herren, denn da wird irgendetwas in den Raum gestellt, was
so nicht stimmt. Ich finde, es ist nicht in Ordnung, wenn hier ständig mit
Unwahrheiten oder auch mit Falschmeldungen der Bevölke-
rung gegenübergetreten wird. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. –
Abg. Lopatka: Wo ist der Schnuller?)
Das Dritte: Herr Kollege Strolz, Sie haben ja eigentlich den Vogel schon abgeschossen, als Sie den Pleitegeier auf die Regierungsbank geklebt haben, denn das ist dieses Hauses unwürdig.
Sie, gerade Sie, müssten wissen (Abg. Strolz – ein Hippo zeigend –: Ihr Wappentier!), dass wir Gott sei Dank in einem der besten Länder der Welt leben dürfen. Und da ist Ihnen nichts Besseres eingefallen, als den Pleitegeier auf die Regierungsbank zu kleben!?
Und was machen Sie heute? – Aber eines wissen wir seit dem heutigen Tag: Strolz, der Komiker. Das bleibt übrig: Strolz, der Komiker! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Strolz – neuerlich ein Hippo zeigend –: Ihr Wappentier !)
Beschäftigen Sie sich lieber mit Ihren Abgeordneten. Wenn das die Familienpolitik der NEOS ist, was Kollege Alm betreibt, nämlich dass er unterschreibt, dass er dafür ist, dass die Abtreibung bis zur Geburt straffrei gestellt werden soll, na dann: Gute Nacht! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei den NEOS.)
Frau Mlinar möchte Russland in der EU haben – dagegen ist die Bevölkerung und sind auch wir hier im Hohen Haus. Oder: Doping soll im Sport freigegeben werden! – Meine Damen und Herren, das ist das wahre Gesicht der NEOS. Das hat mit einer guten und funktionierenden Gesellschafts- und Familienpolitik nichts zu tun! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Anhaltende Zwischenrufe bei den NEOS.)
Zurück zur Sache, meine Damen und Herren. Wir heben die Familienbeihilfe in drei Schritten an, um insgesamt 828 Millionen €.
Der Herr Finanzminister hat das auch heute in seiner Rede klargestellt: Trotz Sparkurs, trotz Sparmaßnahmen – weil solche notwendig sind – setzen wir einen Schwerpunkt in der Familienpolitik, und zwar sowohl bei den Geldleistungen als auch bei den Sachleistungen. Wir heben die Familienbeihilfe ordentlich an.
Ich bringe Ihnen zwei Beispiele. Natürlich kann, wenn die Familienbeihilfe 105 € im Monat ausmacht, die Erhöhung nicht 50 € betragen. Aber es ist gerechtfertigt, einen Jahresbetrag zu erwähnen.
Wir vom ÖAAB haben einen Folder gemacht (der Redner zeigt diesen), der auch auf der Homepage www.oeaab.com abrufbar ist. Da sind Beispiele angeführt, die auch richtig sind.
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