gemacht, dass es offenbar ein Datenleck gab beziehungsweise am Anfang war da von einem Verstoß gegen die Datenschutzbestimmungen die Rede. Nach kurzem Nachforschen, wo dann auch keine Rückmeldung von dieser Firma, der Zoe Solutions, kam, wurde dann zum ersten Mal am 4. Februar seitens des BIFIE dort nachgefragt. Das Ministerium hat dann auch diverse mündliche und schriftliche Kontakte gehabt und um Stellungnahme ersucht.
Nach einem Schreiben, das es erst sechs Tage später gab und in dem das BIFIE dann nicht näher spezifiziert beteuert hat, es wäre an der Sache dran, wurde offensichtlich auch nicht weiter nachgefragt. Erst am Tag der Veröffentlichung durch die „Presse“ gab es dann schließlich diesen Screenshot des Datenlecks, da haben wir es dann alle gesehen. Dann erst wurde Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet.
Jetzt steht in der Anfragebeantwortung drinnen, Sie seien wiederholt und sorgfältig diesen Problemen nachgegangen. Ich tue mich da ein bisschen schwer, wenn das Ganze so lange gedauert hat, da auch wirklich von richtiger Sorgfalt zu reden, und frage mich, wieso das erst dann an die Öffentlichkeit gekommen ist, als es durch die „Presse“ an die Öffentlichkeit gebracht wurde. Entgegen dem Tenor, dass da auch immer diese Sorgfältigkeit da war, hat man vonseiten des BIFIE zumindest gemerkt, dass da am Anfang gar nicht wirklich darüber nachgedacht wurde, was diese Warnungen seitens dieser Firma sind, sondern es wurde einfach nur von einer Drohgebärde gesprochen.
Das ist jetzt alles so, das ist passiert, und daran können wir, glaube ich, nicht viel ändern, nämlich an diesem Datenleck. Die Frage ist nur: Was passiert jetzt, Frau Ministerin? – Sie kommunizieren, wir brauchen einen Teststopp bei PISA, weil die Überprüfung der Datensicherheit solange dauert, dass sich das nicht ausgeht, dass keine Vortestungen möglich sind. Deswegen müssen wir jetzt pausieren, und der nächste Termin, wo wir das durchführen können, ist dann erst 2018. Da ist die Frage, ob wir Referenzwerte haben, dass die PISA-Studie 2018 dann Sinn macht, denn wir können uns nicht im Nachhinein vergleichen, wenn wir jetzt nichts machen.
Das finde ich insofern zynisch, als wir lange Zeit hatten, dieses Datenleck in den Griff zu bekommen. Für die Diskussion, um zu schauen, wo das Datenleck ist und wie wir dieser Sache habhaft werden, war genügend Zeit, die auch meiner Meinung nach unnütz verlorengegangen ist. Ich möchte aber betonen: Es geht meinerseits hier nicht um Schuldzuweisungen und darum, dass ich dieses Datenleck noch stundenlang diskutiere und versuche, jemandem einen Schwarzen Peter zuzuschieben. Das Leck ist passiert und kann nicht rückgängig gemacht werden. Das ist jetzt einmal so.
Ich glaube, wir sollten uns hier nicht auf die Vergangenheit konzentrieren, sondern wir sollten schauen, wie wir aus so einer Situation, wie sie jetzt passiert ist, das Beste machen können. Und genau das ist das, was ich Ihnen ankreide, weil ich nicht das Gefühl habe, dass hier das Beste passiert ist und dass Schadensbegrenzung gemacht wird. Es wurde zuerst alles unter den Teppich gekehrt, damit es ja keine Wellen schlägt, und als es dann doch hochgekommen ist, hat man gesagt: Nein, jetzt ist es zu spät, jetzt können wir leider nichts mehr machen, wir müssen diese Testungen stoppen! – Das heißt, wir stoppen jetzt den PISA-Test, und Länder, die mit Datensicherheit sicher größere Probleme haben als wir, wie Kirgistan, Kasachstan, Moldawien und so weiter, führen das alle durch. Nur wir, wir stoppen es!
Frau Bundesministerin, was ich immer noch nicht verstehe, ist Folgendes: Können Sie diese Testung nicht durchführen oder wollen Sie es nicht? Es sind alle Beteiligten ernsthaft interessiert gewesen, da etwas zu machen, die OECD hat uns die Frist verlängert, Sie haben Angebote bekommen von der Uni Salzburg, Sie haben Angebote aus einzelnen Bundesländern bekommen, die gesagt haben, sie führen das durch, sie machen das selbst. Ich glaube, die wesentliche Frage, die wir auch in Bezug auf das
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