dem Kommunalwissenschaftlichen Dokumentationszentrum zur Schulverwaltung erstellt haben, der auch im entsprechenden Ausschuss behandelt wurde und der eigentlich klar offenlegt und darlegt, wie wir in Zukunft im Bereich der Schulverwaltung und mit Schule allgemein umzugehen haben. Er ist wirklich ein Leitfaden, der von allen, die sich mit der Materie befasst haben, unterstützt wird und der für uns auch im Hause Richtlinie für kommende Aufgaben sein sollte. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
18.33
Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort gelangt als Nächster Herr Abgeordneter Gahr. – Bitte.
18.33
Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Mayer hat jetzt einen Querschnitt über die Rechnungshofberichte zum Thema Bildung geliefert. Ich glaube, dass durchaus in allen Berichten, die hier heute behandelt werden, davon die Rede ist, dass es Verbesserungs- und Optimierungsbedarf gibt. Aber gerade der Bericht aus dem Jahr 2008 zur Ausgliederung des BIFIE hat gezeigt, dass da höchster Handlungsbedarf bestand, und die Ergebnisse zeigen ja ganz klar, dass es tatsächlich viele Fehler und Mängel gab.
Die Kernaufgaben des BIFIE, wie die angewandte Bildungsforschung, Bildungsmonitoring, Qualitätssicherung und die regelmäßige und nationale Berichterstattung, wurden nicht erfüllt. Es hat wesentliche Kritikpunkte gegeben, dass es steigende Ausgaben gab, gerade was die Zuwendungen betroffen hat. Das Budget ist von 2008 bis 2010 von 7,36 Millionen auf 15,12 Millionen explodiert. Durch die Einrichtung mehrerer Standorte kam es zu Doppelstrukturen und Ineffizienz in der Verwaltung. Die Aufwendungen für das Personal sind massiv gestiegen. Weiters wurde aufgezeigt, dass es ein mangelhaftes Controlling sowie Lücken im Kontrollsystem gegeben hat.
Die Frau Bundesminister hat im Ausschuss ja betont, dass dieser Rechnungshofbericht dazu geführt hat, dass in der Zwischenzeit viele Maßnahmen und Empfehlungen umgesetzt wurden. Es hat dazu begleitend auch eine Novellierung des BIFIE-Gesetzes gegeben: Die Kontrollrechte des Aufsichtsrates wurden gestärkt. Es gibt mehr Transparenz und Sparsamkeit. Ein Dreijahresplan muss vorgelegt werden. Weiters wurden ein Vieraugenprinzip, der Ausbau der laufenden Kontrolle und eine verpflichtende Vorlage vom Personal- und Liquiditätsplan eingeführt.
Grundsätzlich brauchen wir eine Einrichtung oder eine Stelle, in der unsere Bildung laufend kontrolliert, überarbeitet, optimiert und die Effizienz verbessert wird, aber wir müssen uns genau überlegen, wie wir das anstellen und mit welchen Möglichkeiten wir das Ganze ausstatten. Ich glaube, dieser Bericht zeigt, dass es durchaus möglich ist, Dinge zu verbessern. Und daran sollten wir weiterarbeiten. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
18.36
Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort gelangt als Nächster Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz. – Bitte.
18.36
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Es sind ja da einige Rechnungshofberichte auf dem Tisch, die sich mit der Frage des Bildungswesens in Österreich auseinandersetzen, und dazu gleich etwas Atmosphärisches.
Der Rechnungshof, vertreten durch den Herrn Präsidenten Dr. Moser, hat seine sachliche Kritik im Ausschuss sehr klar und deutlich gemacht – wir können ja die Kritik-
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