Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll25. Sitzung / Seite 25

dass Sie die Gesundheitsreform als Thema gewählt haben; das zeigt und damit kön­nen wir aufzeigen, wo Österreich sich in Reformen entwickelt. (Zwischenruf bei der FPÖ.)

Wir haben Reformen gesetzt. Österreich ist jenes Land in Europa, das das beste Ge­sundheitssystem hat, das den Zugang aller Menschen zu einem modernen Gesund­heitssystem sicherstellt, und das wollen wir auch beibehalten. Das Besondere an Österreich ist, dass wir das auch in der Krise geschafft haben. Wir haben in der Krise das Gesundheitssystem nicht nur beibehalten, nein, diese Bundesregierung, alle Betei­ligten haben das Gesundheitssystem auch in der Krise ausgeweitet.

Warum ist das möglich geworden? – Das ist möglich geworden, weil ich eine Einladung an alle Partnerinnen und Partner des Gesundheitssystems ausgesprochen habe, mit­zuarbeiten, damit wir die Gesundheit auf noch bessere Beine stellen können – und daher ist es ein nationales Projekt, nämlich zwischen dem Bund, den Ländern und den Sozialversicherungen.

Wir haben einen großen Schritt gesetzt, nämlich: Wir haben bisher immer Gesundheit aus der Perspektive von Institutionen gesehen. Das hat heute die Opposition auch ge­macht. Da geht es immer nur um eine Sicht – die Sicht der Ärzte. Nein, es geht darum, die Gesamtsicht im Auge zu haben: Was brauchen Patientinnen und Patienten? Wie können wir zum Wohl der Patientinnen und Patienten das Gesundheitssystem weiter­entwickeln?

Ich möchte das an einem Beispiel erklären, nämlich am Thema Schlaganfall. Wie kön­nen wir Schlaganfälle in Österreich verhindern? – Ganz einfach: Wir brauchen eine Ge­sundheitsförderung und Prävention. Ich habe massiv in diese Richtung Aktivitäten ge­setzt, zum Beispiel nachhaltig das Essen verbessert, richtig essen von Anfang an, ge­sunde Schulbuffets eingeführt, Salzreduktion gemacht. Man sagt, wenn man Salz re­duziert, hat man eine niedrigere Gefährdung. Wir haben die Bewegung gefördert mit dem Nationalen Aktionsplan Bewegung.

Ein zweiter Punkt ist: Wie kann man Schlaganfall gut behandeln? Da geht es darum, dass die Behandlungskette eine bessere ist. Was ist eine richtige Behandlungskette? Wenn vom Arzt bis zum Rettungswesen jeder weiß, wie die richtigen Handgriffe sind. Und das Allerwichtigste beim Schlaganfall ist auch, dass der Lebenspartner weiß, man darf nicht abwarten, sondern muss schnell ärztliche, medizinische Behandlung or­ganisieren. Und dann muss in den Krankenanstalten die richtige Behandlung angebo­ten werden.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben im Interesse von Patientinnen und Patienten Folgendes gemacht: Wir sagen, das österreichische Gesundheitssystem ist finanzierbar. Es ist dann finanzierbar, wenn wir Kosten dämpfen, und es ist finanzier­bar, wenn wir es finanzieren wollen. Und die österreichische Bundesregierung hat ge­sagt: Wir wollen es finanzieren, wir wollen das Budget gemessen an der gesamten Wirtschaftsleistung im Gesundheitsbereich beibehalten. Das führte dazu, dass wir in den letzten Jahren immer mehr Geld für Gesundheit zur Verfügung hatten.

Ich bin sehr froh, dass es auch gelungen ist, neue Leistungen einzuführen. Wir haben viele neue Leistungen eingeführt, zum Beispiel im Mutter-Kind-Pass. Wir haben die Kinderimpfungen ausgeweitet, und wir haben natürlich auch mit der Gratis-Zahnspan­ge einen weiteren Schritt des Ausbaus des österreichischen Gesundheitssystems ge­setzt. (Beifall bei der SPÖ.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir wollen mehr Transparenz im Gesund­heitsbereich haben, und diese Transparenz wird erhöht. Wir wollen auch die Qualität verbessern. Unser Zugang ist zu schauen: Wie können wir die Ergebnisqualität in den Spitälern, bei den niedergelassenen Einrichtungen verbessern? Das braucht Transpa-