Es wird Zeit, dass wir uns den Herausforderungen der Zeit entsprechend mit jenen Fragen befassen, die uns ganz einfach im 21. Jahrhundert, also jetzt, beschäftigen. So wie wir es in der Sicherheitsstrategie beschlossen haben, sollten wir das Bundesheer folgendermaßen aufstellen: für die neuen jungen Grundwehrdiener einen attraktiven Dienst, für den Kader eine entsprechende – und ich sage auch gleich dazu – schlanke, richtige, funktionierende Struktur, das Gerät angepasst an die heutige Zeit. (Rufe bei der FPÖ: Ja!) Dafür steht dieser Minister. Ihr hört nur nicht zu!
Ich lade euch ein, dass wir das gemeinsam staatspolitisch diskutieren zum Wohle der Republik Österreich, zum Wohle des Bundesheeres. Jetzt sage ich dazu: Es lebe das österreichische Bundesheer! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
15.57
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Schönegger. – Bitte.
15.57
Abgeordneter Mag. Bernd Schönegger (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine geschätzten Damen und Herren! Vieles ist über das österreichische Bundesheer in den vergangenen Tagen berichtet, gesprochen, geredet, geschrieben worden, leider nicht allzu viel Positives, obwohl es viel Positives zu berichten gegeben hätte. Leider haben wir viel Negatives lesen müssen: weniger Piloten, weniger Fahrzeuge, Fahrzeuge werden nicht repariert, Benzin geht aus, und, und, und.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch die Kollegen von der FPÖ haben vorhin ja nichts an negativen Meldungen, die es gibt, ausgelassen und dabei manch Wahres gesagt, aber auch manches, wo die Wahrheit nicht im Mittelpunkt der Ausführungen stand. Leider ist es so, dass wir eine Woche vor der EU-Wahl stehen und hier natürlich Wahlkampfpolemik Platz greift und die Sachlichkeit hintangestellt wird. Das ist bedauerlich, meine sehr geehrten Damen und Herren, denn es ist ja unbestritten, die Lage des österreichischen Bundesheers und die Finanzierung dieses Bundesheers sind durchaus ernst und damit auch die Frage der österreichischen Sicherheitspolitik. (Zwischenruf des Abg. Walter Rosenkranz.) – Herr Kollege, Sie können sich dann gerne zu Wort melden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Erfüllung der verfassungsmäßigen Aufgaben ist wirklich nur mehr durch den ganz besonderen Einsatz der Angehörigen des österreichischen Bundesheers zu gewährleisten, aber auch durch die Improvisationsfähigkeit, die ja schon fast legendär ist, auch in internationalen Einsätzen.
Unsere Soldaten leisten großartige Arbeit. Das konnten wir alle in den letzten Tagen bei den verheerenden Regenfällen im In- und Ausland durchaus sehen. Das Bundesheer ist immer da, wenn wir es brauchen, wenn die österreichische Bevölkerung es braucht. Ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle an unsere Soldatinnen und Soldaten. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich muss an dieser Stelle auch die Kritik am derzeit amtierenden Verteidigungsminister ein wenig relativieren. Ein beträchtlicher Teil des heute diskutierten Problems liegt ja tatsächlich in der Zeit vor jener des Herrn Ministers Klug, nämlich bei seinem unmittelbaren Vorgänger. Der Vorgänger-Verteidigungsminister hat ja wohl unbestritten eine gewaltige Baustelle in diesem Bundesheer hinterlassen. (Abg. Podgorschek: So ist es!) Das ist ja auch amtlich, meine Kolleginnen und Kollegen von der SPÖ. Es gibt die Rechnungshofkritik an der Freiwilligenmiliz. Es gibt den berühmten Eurofighter-Vergleich, wo 250 Millionen € nicht dem Bundesheer zur Verfügung gestellt wurden. Das Bundesheer, die Soldaten, aber auch Sie, Herr Minister Klug, knabbern natürlich an dieser Hinterlassenschaft.
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