Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll25. Sitzung / Seite 155

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ausgefallen ist. Auf diesem Weg gute Besserung, Christoph! Ich springe sehr gerne ein, weil ich auch ein paar Erfahrungen aus der Praxis einbringen will.

Ich bin selber seit über 20 Jahren Milizoffizier beim Bundesheer und habe das Bundes­heer natürlich aus verschiedenen Perspektiven kennengelernt. Es ist nicht leicht, ein Bundesheerangehöriger zu sein – das sage ich ganz offen –, denn die Wertschätzung, die das Bundesheer genießt, ist sehr oft gering, und zwar nicht vonseiten der Bevölke­rung – wenn man bei Übungen oder sonst wo unterwegs ist, merkt man sehr viel Wert­schätzung und sehr viel Unterstützung in der Bevölkerung –, sondern vonseiten der Politik. Das Problem ist die mangelnde Wertschätzung vonseiten der Bundesregierun­gen, die in den letzten Jahren und Jahrzehnten hier in der Verantwortung gestanden sind.

Ich möchte wirklich allen Bundesheer-Angehörigen meinen Respekt aussprechen, die unter diesen Bedingungen ihren Job seit Jahren und Jahrzehnten machen und weiter­machen.

Ich kann mich an die Zeit um 1990/91 erinnern, als ich als Einjährig-Freiwilliger zum Bundesheer gekommen bin und meine Milizoffiziersausbildung absolviert habe. Das war auch die Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Fall des Eisernen Vor­hanges, und da ist ein bisschen Panik beim Bundesheer ausgebrochen, weil die Be­rufssoldaten auf einmal gesagt haben – und diese Gerüchte hat es tatsächlich gege­ben –, dass das Bundesheer jetzt abgeschafft wird. Es hat geheißen, jetzt braucht man es nicht mehr, viel Geld hat es ohnehin nie bekommen, die Unterstützung in der Politik war auch überschaubar, und daher bestand die große Befürchtung, jetzt werden wir abgeschafft, und die Leute haben sich tatsächlich nach Jobs in der Privatwirtschaft um­geschaut. (Abg. Amon: Das stimmt überhaupt nicht, was Sie sagen, denn in der Zeit war sogar der Pilz für die Luftraumüberwachung!)

Dann ist etwas dazwischengekommen, und zwar 1991 die Jugoslawienkrise. (Abg. Amon: Eben! In der Zeit war sogar der Pilz für die Luftraumüberwachung!) Da hat man dann auf einmal doch das Bundesheer gebraucht, und die Diskussionen um das Ab­schaffen waren beendet. Man hat aber das Ganze nicht einwandfrei und ehrlich ge­macht, denn man hat in dem Moment, als man wirklich einmal das Bundesheer ge­braucht hätte, nicht das Bundesheer in Anspruch genommen, auch nicht die Miliz, die eigentlich dafür vorgesehen wäre, sondern man hat vollkommen unausgebildete Grund­wehrdiener da hinuntergeschickt, und es ist nicht auszudenken, was passiert wäre, wenn die wirklich in irgendwelche Kampfhandlungen verwickelt worden wären – verant­wortungslos auf jeden Fall.

Die Frage war also Abschaffen oder Aushungern, aber es war klar, welche Richtung man weitergeht: Das Abschaffen war vom Tisch, aber das Aushungern war dann of­fenbar die Devise, und die wird seither weiterverfolgt. Herr Bundesminister, Sie haben einmal gesagt, das Fass des Bodens ist erreicht. (Heiterkeit und Rufe bei der SPÖ: Das „Fass des Bodens“?!) Ich würde sagen, es ist nicht nur erreicht, sondern das Fass ist eigentlich schon längst durchschlagen, also wir sind schon längst viel weiter. (Abg. Wittmann: Wie ist das jetzt mit dem „Fass des Bodens“?) Wenn Sie sagen, dass die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres nach wie vor besteht, dann ist das relativ zu sehen. Ich kann das durchaus verstehen, Sie machen das wahrscheinlich auch aus ei­ner persönlichen Motivation heraus, aus Ihrer Verantwortung als Bundesminister, sich vor das Bundesheer zu stellen und festzustellen, dass die Einsatzbereitschaft besteht. (Abg. Wittmann: Wie ist das mit dem „Fass des Bodens“? Abg. Weninger: Da steht ja der Hals bis zum Wasser!)

Darüber kann man natürlich geteilter Meinung sein, weil es immer darauf ankommt, welchen Einsatz man denn meint. Wenn es nur um die Katastrophenhilfe geht, dann sage ich, ja, da mag die Einsatzbereitschaft bestehen, aber die einzige Aufgabe eines


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