Bundesheeres kann es nicht sein, Katastrophenhilfe zu leisten. Das ist der Assistenzeinsatz, das haben wir heute schon gehört. Zu der Frage, ob wir tatsächlich in Einsatzbereitschaft sind, kann ich Ihnen auch ein paar Dinge aus der Praxis erzählen, zum Beispiel von einer Milizübung, was man da erlebt.
Ich kann mich an eine Milizübung in Allentsteig vor ein paar Jahren erinnern. Es war eine sehr große Übung, auch im Zusammenhang mit Berufssoldaten, mit präsenten Kräften. Das fängt an bei den Unterkünften. Ich bin sicherlich der Letzte, der die Unterkünfte beim Bundesheer beklagt – ich habe während meiner Ausbildung in 20-Mann-Zimmern gewohnt –, aber wie da die Soldaten untergebracht sind, das ist natürlich schon wirklich grenzwertig. Das sind Bettgestelle, wo eine Matratze drauf ist, und die Matratzen sind so verdreckt, dass man die zuerst einmal abdecken muss, dass man sich überhaupt mit einem Schlafsack drauflegen will – und uns ist versichert worden, dass unsere Kompagnie im Vergleich zu allen anderen eine der besten Unterkünfte ausgefasst hat.
Ich möchte aber nicht nur über die Unterkünfte reden, sondern vor allem auch über die Ausrüstung. Kollege Vetter hat es schon angesprochen: Wenn man dem Bundesheer etwas nicht absprechen kann, dann ist das tatsächlich die Kunst der Improvisation. Die Tricks, die Unzulänglichkeiten bei der Ausrüstung auszugleichen, hat man über Jahre und Jahrzehnte perfektioniert. Das geht so weit, dass man wirklich bis ins Kleinste ausgefeilte Packordnungen hat. Bis zum letzten Millimeter muss das ausgeklügelt sein, damit man sein gesamtes Gerät in diesen Feldsäcken unterbringen und damit auch lange Märsche absolvieren kann – mit Feldsäcken, die nie und nimmer für diese Verwendung gedacht waren.
Oder: Was ein Milizsoldat neben seinen Ausrüstungsgegenständen als Erstes mitnimmt, ist das Handy – nicht ein Berufshandy, denn das gibt es nicht, sondern das Privathandy. Warum macht man das? – Weil die Funkgeräte nicht funktionieren. Man fasst sie zwar alle aus, das ist das Problem, man muss sie auch überallhin mitschleppen, aber sie funktionieren nicht. Das heißt, es ist die Realität, dass bei den Übungen draußen die Kommunikation sehr stark über Privathandys geführt wird. Ohne Privathandys wäre eine Kommunikation überhaupt nicht mehr möglich. Das als Einsatzbereitschaft zu bezeichnen – na ja, wenn das normal sein soll, dann schon, aber ich glaube, dass das Bundesheer eine andere Ausrüstung verdient hat, um seine Aufgaben zu erfüllen.
Herr Minister Klug, Sie haben auch von der Reform der Miliz gesprochen. Im Grunde wären wir in diesem Ansinnen sicherlich Verbündete. Ich möchte aber auch daran erinnern, dass es die Miliz in dieser Form eigentlich gar nicht mehr gibt. Die Miliz ist zu dem Zeitpunkt abgeschafft worden – und da möchte ich auch die Abgeordneten von der ÖVP bitten, aufzupassen, denn daran waren auch Sie beteiligt (Abg. Schönegger: Bei was denn?) –, als man den Wahlkampfslogan „Sechs Monate sind genug!“ ausgerufen und den Wehrdienst von acht auf sechs Monate reduziert hat.
Da der Grundwehrdienst sechs Monate dauert und dann nichts mehr für Übungen übrig ist, hat man keine Zeit mehr gehabt, um überhaupt Milizübungen zu absolvieren. (Abg. Weninger: Willst du zwölf Monate oder acht Monate?!) Das heißt, diese Miliz ist eine Chimäre, die funktioniert nicht, die gibt es gar nicht mehr. (Abg. Königsberger-Ludwig: Wie lange soll der Grundwehrdienst denn dauern?)
Was es gibt, sind die Milizübungen von denjenigen, die tatsächlich noch einberufen werden können, also von Unteroffizieren und Offizieren, von denjenigen, die sich länger verpflichtet haben. So schaut auch die Realität der Milizübungen aus: Das sind Übungen von Häuptlingen. Da kommen Unteroffiziere und Offiziere zusammen und machen sich dann aus, wer welche Funktion übernimmt, und es sind natürlich alle
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