Herr Kollege Vetter hat wieder einmal Clausewitz zitiert. Clausewitz hat ja auch behauptet, dass Feldherren Entscheidungen oft unter Zeitdruck und auf Basis mangelnder Informationen treffen müssen und hat das als „Nebel des Krieges“ bezeichnet.
Ich bin der Meinung, in diese Kategorie kann man die meisten Redebeiträge der Opposition einordnen: Nebel des Krieges oder, wie es Kollege Pendl gesagt hat, das Vorfeld der Personalvertretungswahlen im Herbst. Gleichzeitig schwören wir uns darauf ein, dass wir alle gemeinsam hinter dem österreichischen Bundesheer stehen.
Es hat mich schon sehr betroffen gemacht, dass Herr Kollege Kunasek, den ich an und für sich schätze, die Ukraine, das Leid der Ukrainerinnen und Ukrainer im Bestreben, eine neue Orientierung zu finden, Frieden zu finden, eine neue Strukturierung des Landes zu finden, hernimmt, um den Österreicherinnen und Österreichern Angst vor einer kriegerischen Auseinandersetzung zu machen, die aus dem Ukraine-Konflikt resultiert. (Abg. Podgorschek: Mein Gott! – Abg. Kunasek: Kollege Weninger, haben Sie eine andere Rede gehört?)
Ich glaube, Herr Kollege Pilz hat das sehr deutlich beantwortet. Wir sind in einer europäischen Sicherheitsstruktur, und unsere östlichen Nachbarstaaten sind nicht nur Mitglied der Europäischen Union, sondern auch Mitglied der NATO.
Ähnlich, wie das damals Frank Stronach im Wahlkampf gemacht hat, als er vor chinesischen Truppen, die sich in Richtung Wien bewegen, Angst gemacht hat, kommt jetzt Herr Kollege Kunasek daher und behauptet, wir müssen Angst vor den russischen Truppen oder irgendwelchen ukrainischen Freischärlern haben.
Das Zweite zum Kollegen Kunasek: Du hast kritisiert, dass die Puch Pinzgauer und die Puch G nur mehr für Priorität 1 und 2 eingesetzt werden sollen. – Ja, Kollege, wofür sonst? Diese hochausgerüsteten Fahrzeuge sind keine Truppentransporter, die sind nicht zum Jausenholen oder zum Hin- und Herführen von Offizieren, sondern sie sind genau deshalb im Dienst des Heeres, um für die Kategorie Dienst 1 und 2 zur Verfügung zu stehen.
Was du leider nicht gesagt hast – aber das ist mittlerweile auch schon angesprochen worden –, ist die ganze Eurofighter-Beschaffung. Das hast du nobel übergangen, aber ich würde dich gerne daran erinnern, weil es ja auch einen entsprechenden Antrag dazu gibt.
Aber grundsätzlich geht es um das Bundesheer, es geht um die Verteidigung des österreichischen Staates. Es geht um Assistenzleistungen bei Katastrophendiensten im Ausland und um die Luftraumüberwachung. Wir diskutieren über ein Heer, das von 110 000 Mann auf zirka 50 000 bis 55 000 Mann reduziert wurde, angepasst an die Sicherheitsdoktrin, die wir gemeinsam beschlossen haben, und dann wollen manche zwanghaft an Strukturen festhalten, die auf ein Großheer aus der Vergangenheit ausgerichtet waren.
Überall, wo darüber diskutiert wird, ob beispielsweise eine Kaserne für die neue Struktur des Bundesheeres noch zeitgemäß ist, kommt irgendein Landeshauptmann oder Bürgermeister und sagt, die Kaserne muss unbedingt erhalten bleiben, sonst geht die Nahversorgung verloren, der Wirt macht kein Geschäft mehr, oder sonst irgendetwas.
Meine Damen und Herren! Wenn wir nicht bereit sind, diese Strukturen gemeinsam zu überwinden, dann werden wir weiterhin in die Falle laufen, dass Strukturen aufrechterhalten werden, die Geld kosten, das in Wirklichkeit dem österreichischen Bundesheer bei seinen zentralen Aufgaben fehlt.
Wenn die Landeshauptleute Kasernen erhalten wollen, dann sollen sie das aus Regionalfördermitteln oder aus Mitteln der Dorf- und Stadterneuerung finanzieren, aber nicht
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