Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll25. Sitzung / Seite 166

auch auf Systeme, die es braucht, um überhaupt eine Armee zu sein. Dies zu tun wür­de daher nur dann Sinn ergeben, wäre man nicht für alles alleine zuständig. Im EU-Wahlkampf fand dazu allerdings nur eine Partei den richtigen Ansatz: Kooperation statt alleine weiterwurschteln – Europa muss auch eine Verteidigungsunion werden.“

So, das heitere Parteienraten kann beginnen. Wer könnte das gewesen sein, liebe Kol­legen (Ruf bei der ÖVP: Die NEOS natürlich!): „Im EU-Wahlkampf fand dazu allerdings nur eine Partei den richtigen Ansatz: Kooperation “? (Abg. Schönegger: Die NEOS! Die NEOS!)

Die SPÖ hat ja schon nachgefragt: Wie sehen das die NEOS? Da gibt es also eine „Suchspannung“ nach größerer Klarheit, wie es die NEOS sehen, und dieser möchte ich gerne nachkommen.

Wir NEOS wollen eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, und wir glauben, dass das eines der wichtigsten Dinge ist, einer der wichtigsten Punkte ist, denen sich die Europäische Union in den nächsten Jahren widmen sollte. Wir halten das, was wir bisher machen, für völlig falsch, nämlich dass die Europäische Union glaubt, wir kön­nen einfach so tun, als wären wir nichts.

Wir sind der stärkste Wirtschaftsraum auf diesem Planeten! Wir haben ein großes Er­be, humanistisches Erbe einzubringen auf diesem Planeten! Wir sind bei vielen Dingen beteiligt, aber unsere Stimme hat oft wenig Gewicht. Und die Frage, die sich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten stellt, ist: Werden wir Gewicht haben oder nicht? Wollen wir Gewicht haben oder nicht? – Und wir NEOS sagen: Ja, wir wollen Gewicht haben!, und wir können auch sagen, warum.

Stellen Sie sich vor, wir schreiben das Jahr 2040. Es treffen sich die G 8 des Jah­res 2040, die großen acht Industrieländer oder die größten Wirtschaftsräume dieses Planeten und verhandeln informell die Geschicke dieses Planten. So geschieht es ja bei G-8-Treffen. Wissen Sie, was da der Fall sein wird? – Entweder sitzt Europa hier am Tisch, in einer integrierten Form, oder Europa ist nicht mehr dabei, weil Deutsch­land zu diesem Zeitpunkt den Löffel an Mexiko abgeben wird und bereits vorher schon die Franzosen ihren Sitz für Indonesien geräumt haben.

Wissen Sie, was? Ich gönne es den Mexikanern und den IndonesierInnen, dass sie an Wohlstand zunehmen, an wirtschaftlicher Kraft, an Selbstbewusstsein. Ich gönne es Ihnen!

Jetzt könnten wir auch sagen: Na ja, ist ja egal, Europa muss nicht überall mitspucken, wir müssen nicht überall dabeisitzen! Diese Haltung kann man natürlich einnehmen. Nur, dann vergisst man eines: Es geht auf diesem Planeten um Wertefragen. Sie sit­zen in einem Flugzeug, Sie fliegen vier Stunden, und Sie landen in einem Land, in dem meine Sitznachbarin (Ruf bei der ÖVP: Der Niko Alm und die Werte!) – der Niko Alm schon, aber nicht meine Sitznachbarin – oder auch Eva Glawischnig und viele andere nicht Auto fahren dürfen – als Ausdruck einer Wertehaltung, weil es den dort Regie­renden offensichtlich wichtig ist, dass Frauen nicht Auto fahren dürfen. (Abg. Walter Rosenkranz: Herr Verteidigungsminister! Tun Sie was für die Führerscheine!)

Wenn Sie sagen, dieses Land ist mir zu blöd, dann setzen Sie sich in ein Flugzeug und landen in einem Land, in dem einem 14-jährigen Mädchen ins Gesicht geschossen wird, weil dieses 14-jährige Mädchen sagt: Ja, ich möchte in die Schule gehen! – Das sind Wertefragen! Und entweder wir definieren uns – oder wir werden definiert.

Und wenn Europa sagt, wir müssen bei diesen G 8 des Jahres 2040 nicht dabei ho­cken, dann werden wir definiert. (Abg. Walter Rosenkranz: Herr Minister! Tun Sie was für die Führerscheine! – Heiterkeit der Abgeordneten Darmann und Podgorschek.) Wir werden Spielball fremder Mächte sein – oder wir organisieren uns gemeinsam als