Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll25. Sitzung / Seite 165

Das beste Beispiel für den gesamten bürokratischen Wahnsinn, den ein Ressort ver­brechen kann, kommt für mich zum Schluss – das lassen Sie sich bitte auf der Zunge zergehen –:

Jemand, der im Bundesheer dienstlich heute, sagen wir, einige Tage in Deutschland verbringen muss – ich sage nicht Kongo, auch nicht Tschad, sondern wir sprechen von Deutschland –, muss seit Neuestem einige medizinische Untersuchungen über sich er­gehen lassen, wie zum Beispiel: Blutdruck, Ruhe-EKG, allgemeiner Ernährungszu­stand, fachärztliche Begutachtung und natürlich eine Komplettierung des gesamten Impfprogramms für das Zielland, also für Deutschland – nicht Kongo, nicht Tschad. Al­so man wird immunisiert gegen Tetanus, gegen Diphterie, gegen Polio, gegen Keuch­husten, gegen FSME, gegen Hepatitis A und B und gegen Influenza. – Für Deutsch­land! Also nicht Kongo und nicht Tschad, Herr Minister.

Ich möchte mir jetzt hier an dieser Stelle nicht ausmalen, was unsere Soldaten machen müssen, wenn sie nach Ungarn, Schweden oder Spanien fahren. Da kann man sich wahrscheinlich im Heeresspital stationär aufnehmen lassen, denn das wird dauern. Das bedarf einer gewissen Zeit. (Beifall beim Team Stronach.)

Herr Bundesminister! Zu dem Ganzen ist heute wirklich schon sehr viel gesagt worden, und es ist auch sachlich argumentiert worden und es ist auch sehr viel Larifari und Wi­schiwaschi erzählt worden. Gehen Sie hinaus zur Truppe! Gehen Sie hinaus, sprechen Sie mit Ihren Soldatinnen und Soldaten, mit dem Kaderpersonal und fragen Sie sie, ob sie mit dem derzeitigen Zustand zufrieden sind! Und stellen Sie sich selbst die Frage: Wohin wollen wir mit dem österreichischen Bundesheer? Wollen wir ein gut ausge­stattetes, professionelles, effizientes Heer mit motivierten Mitarbeitern und Soldaten, eine schnelle Eingreiftruppe, die in Katastrophenfällen schnell eingreifen kann, was jetzt nicht der Fall ist – es ist leider nicht so –, oder wollen wir es nicht?

Wenn Sie diese Frage für sich selbst beantwortet haben, dann können Sie in jede Ver­handlung gehen und dann werden Sie auch, glaube ich, das Wesentliche für das Bun­desheer herausholen. Aber wenn wir so weitermachen wie jetzt, dann brauchen wir uns nicht zu wundern, dass hier immer wieder debattiert wird. Meine Damen und Her­ren! So wie das Bundesheer jetzt aufgestellt wird, ist das leider ein Häkel, ein Wi­schiwaschi. Das ist nichts, tut mir leid. (Beifall beim Team Stronach.)

17.03

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Klubobmann Dr. Strolz zu Wort. – Bitte.

 

17.03.12

Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (NEOS): Herr Präsident! Herr Bundesminis­ter! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Mitbürger und Mitbürgerinnen an den Bildschirmen, auf der Besuchergalerie, zu Hause am Handy, wo auch immer! Das Bun­desheer wird hier im Rahmen einer Dringlichen Anfrage verhandelt, und ich finde das gut, weil es zum Thema Sicherheitspolitik in Österreich ohnehin zu wenig ernsthafte Auseinandersetzung gibt.

Ich habe einen Leitartikel aus den „Oberösterreichischen Nachrichten“ mitgebracht, worin es heißt:

„,Die Armee fährt nicht mehr, sie fliegt nicht mehr. Und schießen tun nur noch die Re­kruten.‘ Dieser verheerende Befund eines Offiziers bringt die Lage des österreichi­schen Bundesheeres auf den Punkt. Sie ist schlicht und einfach hoffnungslos.“

Weiter geht’s nach zwei, drei Absätzen wie folgt:

„Wenn schon unbedingt gespart werden muss, dann sollte es wenigstens sinnvoll sein. Gibt das Heer jetzt gleich ganze Waffengattungen einfach auf, so verzichtet es damit