Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll25. Sitzung / Seite 172

Aber es geht auch dem Personal beim Bundesheer so. Wenn man mit Unteroffizieren oder Offizieren redet, hört man, auch diese sind demotiviert, da sie sehr wohl den Ein­druck haben, dass sich viele zum Bundesheer bekennen, aber das war es dann auch schon. Mehr kommt dann eben nicht.

Daher ist es wichtig, dass wir, aber insbesondere Sie, Herr Bundesminister, aufpassen, dass das Bundesheer nicht zu einem Potemkinschen Dorf wird (Abg. Schieder: Nein, der macht das eh sehr gut!), dass wohl die Fassade passt und dass man auf dem Pa­pier vieles hat, aber hinter der Fassade alles bröckelt.

Ein gutes Beispiel dafür, wie es anders gehen kann, war vor Kurzem – Sie waren dort – die Eröffnung der Kaserne in Güssing (Abg. Schieder: Super!): hoch motiviert, zeitgemäß und modern. Und die jungen Leute und das Personal dort sind auch moti­viert. Im Übrigen sind im Burgenland viele Kasernen geschlossen worden.

Es ist wichtig, dass man diese Sache angeht. Sie haben von einer Herkulesaufgabe gesprochen, und tatsächlich ist es auch Ihre Ressortverantwortung, diese Aufgabe zu bewältigen.

Sie wissen, in der Mythologie hat der griechische Herakles, der römische Herkules, Höllenqualen erlitten, aber er hat sie überstanden, und am Ende ist er dann in den Olymp eingezogen.

In Abwandlung dessen: Es geht darum, dass es Ihnen gelingen möge – uns gemein­sam, aber insbesondere Ihnen –, das Bundesheer so auszustatten, dass die Österrei­cherinnen und Österreicher stolz darauf sind, aufgrund der Optik, aber auch aufgrund von Taten, und sagen: Ja, das ist ein Bundesheer, das wirklich hilft und Schutz und Si­cherheit bietet. Alles Gute! (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Hübner.)

17.27

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Mo­ser. – Bitte.

 

17.27.53

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren hier im Saal und zu Hause! Herr Minister, für den Olymp sind Sie sicher noch nicht reif, aber im Verteidigungsausschuss sind Sie vergleichsweise sehr ehrlich.

Ich darf Sie beim Wort nehmen. Sie haben uns klar und deutlich gesagt und mit Gesten veranschaulicht: Für so viel Geld gibt es so viel Bundesheer. – Das ist richtig. Nur: Nach außen wird immer vorgemacht, das Bundesheer könne in seinem momentanen Ausmaß aufrechterhalten werden und zusätzlich könne mit so viel Geld, also wenig Geld, noch so eine Reform durchgezogen werden. Das ist mathematisch nicht mög­lich!

Ich bin für Ihre Ausschussmathematik, Herr Minister, und nicht für diese sogenannte Öffentlichkeitssymmetrieverzerrung, die oft auf Kosten der Menschen, die sich für die Landesverteidigung engagieren, betrieben wird.

Wir müssen ehrlich sein. Und ehrlich sein heißt im Kontext der europäischen Sicher­heitspolitik, eine nationale Sicherheitsstrategie mit Hand und Fuß umzusetzen, die vor allem eines beachtet – Sie haben es gesagt, Herr Kollege Berlakovich –: Die Leute in Österreich wollen Katastrophenschutz. Die Leute in Österreich legen Wert auf den Zi­vildienst, die Versorgung, die Pflege im Alter. Und die Leute in Österreich wollen ein allgemeines positives Sicherheitsempfinden haben.

Dieses Sicherheitsempfinden, dieses Sicherheitsgefühl in Österreich ist aber nur dann möglich, wenn ich im Gesamtkontext der europäischen Sicherheitspolitik auch dafür