die Gewinne. Dann haben wir halt Umsatz mit Gewinn gleichgemacht. Das geht ja in die Richtung, wenn man da die Abschreibung nicht mehr zur Gänze machen kann. (Präsident Kopf übernimmt den Vorsitz.)
Kapital ist etwas unglaublich Sensibles, und Kapital ist so geschwind weg, so schnell können Sie gar nicht schauen. Da können Sie mit Ihren Steuerideen machen, was Sie wollen: Wenn das Kapital verschreckt ist, dann ist es einfach weg. Die Intelligenz geht ohnehin schon teilweise weg, die gescheiten Leute gehen weg. Ich meine, man kann in diesem Hause jahrelang (Abg. Moser: Sie müssen sagen „monatelang“!) freien Studienzugang – was weiß ich –, keine Studiengebühren verlangen, und dann geht man einfach einmal nach Stanford, wo man die höchsten Studiengebühren hat, die es wahrscheinlich irgendwo gibt.
Ähnlich ist es mit dem Kapital auch. Inzwischen denken sogar die Konzerne schon öffentlich darüber nach, ob sie weggehen. Da müssen Sie sich etwas einfallen lassen!
Herr Bundeskanzler, das ist ja sehr richtig, was Sie sagen: sparen und investieren! – Das steht in jedem Lehrbuch. Nur, in welche Kategorie fällt denn die Bankensanierung? In welche Kategorie fällt denn die Hypo Alpe-Adria? Ist das sparen oder ist das investieren? Die Leute zahlen ja nicht ungern Steuern, wenn sie etwas dafür bekommen. Wenn es Autobahnen gibt, wenn es ein Sozialsystem gibt, wenn es ein Schulsystem gibt, dann zahlen die Leute ja Steuern. Wenn sie aber eine Regierung haben, die eine Bank nach der anderen verstaatlicht und wo das Geld irgendwohin fließt, dann denken sich die Leute: Was mache ich hier? Nochmal: Das Kapital ist sehr sensibel, das Geld ist sensibel! (Beifall beim Team Stronach.)
Herr Klubobmann Lopatka, wir haben das größte Defizit, und Sie sagen uns hier, das sei der Beweis des Sparens, denn in ein, zwei Jahren werden wir zum strukturellen Nulldefizit kommen. – Vor ein paar Wochen habe ich hier von Sozialdemokratie und gemäßigter Sozialdemokratie gesprochen. Bitte, das ist doch pure marxistische Dialektik (Abg. Lopatka: Was?!): Je mehr Geld man ausgibt, je größer das Defizit hier ist, desto mehr ist das der Beweis für das Sparen? – Das kann es ja nicht sein! Je mehr Schulden man macht, desto mehr spart man. So ungefähr ist die Logik, die Sie hier haben. (Beifall beim Team Stronach. – Abg. Lopatka: Das Defizit sinkt ja! Das Defizit geht ja zurück! – Zwischenruf des Abg. Auer.)
Was Sie hier machen, ist in Wirklichkeit, den Karren gegen die Wand zu fahren, je mehr Sie das tun. Erinnerung, vor drei Wochen – Sie wissen, der Karren, der Ochs und der Esel –: Dieser Karren wird gegen die Wand gefahren, wenn Sie so weitermachen. Was Sie wirklich machen müssen, ist eine Steuerreform; und zwar eine Steuerreform, meine Damen und Herren, ohne Gegenfinanzierung, abgestufter Art und Weise, damit es wie bei der KÖSt-Senkung zu keinen Aufkommensverlusten kommt. Bei Ihnen ist die Blockade, dass das Budget nicht mehr finanzierbar ist, und Sie wollen unbedingt eine Gegenfinanzierung haben.
So werden Sie nicht zusammenkommen! Sie schaffen es nur über eine abgestufte Steuerreform, die Sie unbedingt brauchen, und seien es 3 Prozent über fünf Jahre, dann schaffen Sie es. – Und wenn Sie es alleine nicht schaffen, meine Damen und Herren, wir von der Opposition helfen Ihnen gerne. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)
11.03
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Vizekanzler Dr. Spindelegger. – Bitte.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite