Bundesminister Ostermayer zum Budget: „Kunst und Kulturbudgets bleiben weiter konstant“. Wir haben heute auch schon das Gegenteil gehört, man spricht vom Verhungern-Lassen! – Na ja, wenn das eine die These und das andere die Antithese ist, dann müsste man eigentlich eine Synthese bilden. Die Frage ist – und das haben mich viele mündige Bürger gefragt, gerade heute aufgrund des Artikels in der „Kronen Zeitung“ –: Bitte schön, warum spart ihr nicht bei Kunst und Kultur 30 bis 50 Millionen € ein, dann könnte das Bundesheer existieren, dann könnten die Familie mehr Geld haben und andere auch, die Gesundheit, die Bildung? (Abg. Wöginger: Die Familien kriegen eh mehr!)
Da habe ich gesagt: Ja, um Gottes willen! In der Kunst, da haben wir ja unsere Flaggschiffe – Identität, Kulturlandschaft Österreich –, all diese Hülsen, die wir heute hören durften. Wem gehört diese Kulturlandschaft? – Ja, wenn es wirklich so ist, dass sie allen Österreicherinnen und Österreichern gehört, dann müsste man eigentlich einmal eine Generaldebatte führen, damit auch alle Österreicherinnen und Österreicher wissen, dass sie daran teilhaben. Aber noch einmal: Ich unterstütze das, ich sage: je mehr Kultur, umso besser!, aber trotzdem haben die Bürgerinnen und Bürger natürlich auch ein gewisses Anrecht darauf.
Dann habe ich mir gedacht, ich schaue mir das Leitbild an. Was ist die Vision des Herrn Ministers? – Da steht ganz einfach und kurz drinnen: „Das Bundeskanzleramt gestaltet die Rahmenbedingungen“ – aha, das ist schön, das gefällt mir – „für das () Vermitteln von Kunst“. – Wer ist das Bundeskanzleramt? Wer sind die Kunstschaffenden?
Der nächste Punkt ist: „Kunst und Kultur sind in all ihren traditionellen und innovativen“ – wo sind die schöpferisch-kreativen Punkte dabei? – „sowie materiellen und immateriellen Formen unserer sich ständig verändernden Lebenswelt präsent.“ – Das kann man wieder gelten lassen.
Und jetzt kommt es: „Ein offener Kunst- und Kulturbegriff ().“ – Da hätte ich mir aber gewünscht, dass wir darüber einmal diskutieren. Was versteht man darunter? Ist das progressiv? Ist das konservativ? – Mir ist es egal, aber definieren wir einmal das, was da drinnen steht! (Zwischenruf der Abg. Muttonen. – Abg. Darabos: Kunstbegriff!)
Weiter steht da: „() fördert das () Erleben der Welt und den Respekt vor anderen.“ – Das ist in Ordnung. (Abg. Cap: Conchita!) „Er ermöglicht die Teilnahme an gesellschaftlichen Prozessen und unterstreicht die persönliche Verantwortung“. – Also eines ist schon ganz klar: Die persönliche Verantwortung übernehme ich für den Rest, was hier in der Kulturlandschaft passiert, natürlich nicht überall. (Zwischenruf des Abg. Cap.)
Meine Meinung ist: Diskutieren wir über das, bitte – manche Damen und Herren glauben, sie wissen, was Kunst ist; Sie können das gerne mit mir diskutieren: progressiv et cetera –, und definieren wir es, denn letztendlich zahlt das der Steuerzahler! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Abg. Muttonen.)
Danke an Frau Abgeordnete Hakel, sie hat heute etwas ganz, ganz Tolles gesagt. Sie hat gesagt (neuerlicher Zwischenruf der Abg. Muttonen), wir brauchen mehr deutschsprachige Unterhaltungskunst im ORF. – Ja, danke – wenn sie nicht umfällt wie die SPÖ 1997 schon mit einer Petition umgefallen ist. (Abg. Muttonen: in Österreich lebenden Künstlern!)
Ich bringe noch folgenden Antrag ein:
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