bereits ganz klare Antworten und Maßnahmen vorbereitet haben und auch weiterhin vorbereiten. Lassen Sie mich in aller Kürze auf das eine oder andere Herzstück eingehen!
Ich denke zuerst an eines der wichtigsten Herzstücke, die Schaffung einer modernen Polizei, wo wir uns schon gut in der Umsetzung befinden. Einige diesbezüglich zentrale Punkte sind in dieser Strategie enthalten wie eben die Kriminalitätsbekämpfung. Kriminalitätsbekämpfung braucht aber eben nicht nur Generalisten, sondern vor allem auch Spezialisten. Das heißt, ganz großes Ziel ist es, in das Spezialistentum zu gehen, und gerade mit einer modernen Polizei können wir das auch machen.
Zweiter Punkt: Damit verbunden ist natürlich auch die Dienststellenstruktur, wobei es zur Zusammenlegung von Polizeiinspektionen gekommen ist, um eine moderne Struktur zu haben und seitens der Polizeiinspektionen noch schlagkräftiger und handlungsfähiger zu werden.
Der dritte Punkt, der auch immer wieder angesprochen wird, ist, dass vor allem die Anzahl der Polizistinnen und Polizisten im Bezirk gleich bleibt.
Viertens ist es, verbunden mit dem Projekt moderne Polizei, natürlich auch das große Ziel, die Polizei von Verwaltungstätigkeiten zu befreien. Auch da haben wir mit der Arbeit im Detail bereits begonnen und werden auch ein ganz klares Konzept vorlegen.
Mir ist es wichtig, dass all diese Maßnahmen höchst professionell und so rasch als möglich umgesetzt werden. Wir können heute schon berichten, die Umsetzung ist im Gange und läuft auf Hochtouren.
Ein anderes Herzstück, das heute auch schon angesprochen wurde, ist zweifelsohne das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, wo wir die gesetzlichen Grundlagen für ein Amt geschaffen haben, in dem alle fremden- und asylrechtlichen Agenden unter einem Dach vereint werden, um einfach die Verfahren noch schneller abschließen zu können. Sie wissen, dass wir durchschnittlich bei 6 Monaten liegen. Frankreich liegt etwa bei 24 Monaten in der ersten Instanz. Das heißt, wir liegen jetzt schon sehr, sehr gut, mit dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wollen wir aber noch besser werden.
Sie sehen also, wir haben uns sehr viel vorgenommen, wir haben uns ganz klare Ziele gesteckt und haben vor allem auch die Wirkungsorientierung berücksichtigt und die Ziele immer ganz klar definiert: Die Beibehaltung des hohen Sicherheitsniveaus und die Beibehaltung des sozialen Friedens sind zweifelsohne Herzstück, auch die Sicherstellung eines professionellen Asyl- und Fremdenmanagements und natürlich auch die Nachhaltigkeit der Organisationen. Um nachhaltig wirken zu können, braucht es natürlich auch Modernisierung, und es muss natürlich immer auch die Produktivität des gesamten Ressorts angesprochen und in den Mittelpunkt gestellt werden.
Ein Thema, das uns wahrscheinlich alle eint, ist der verbesserte Schutz vor Gewalt. Da geht es uns vor allem um den Schutz von Frauen, Jugendlichen und Älteren. Das ist uns allen ein Herzensanliegen, in das wir auch in den nächsten Monaten und Jahren unser Herzblut stecken.
Aber nicht die budgetären Mittel machen es aus, sondern vor allem das Vertrauen der Bevölkerung, das uns immer wieder motiviert. Neun von zehn Österreicherinnen und Österreichern stellen der Polizei ein gutes Zeugnis aus. Das ist wohl die beste Wertschätzung auch gegenüber unseren Polizistinnen und Polizisten. Dieses Vertrauen wollen wir natürlich auch weiterhin behalten, diesem großen Vertrauen gilt all unsere Energie.
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