zeichnete Forschung, ausgezeichnete Wissenschaft, würden wir gerne fördern, können wir aber nicht, weil wir zu wenig Budget haben.
Die ganze Diskussion, die dieser Absicherung des FWF vorangegangen ist, folgt schon einem bestimmten Muster. Es ist im Raum gestanden, dass der FWF insgesamt halbiert werden muss, was ein fataler Kahlschlag in der Grundlagenforschung gewesen wäre. Er ist jetzt gerettet, aber eingefroren worden. Man lässt ihn doch nicht sterben, aber Grund zum Jubeln ist das aus meiner Sicht keiner.
Die Doktoratskollegs werden nur mehr geringfügig ausgeschrieben, die Spezialforschungsbereiche genauso. Also es wird im FWF de facto ein kleines Kürzungsprogramm geben. – Das ist die Grundlagenforschung.
Gehen wir zu den Universitäten: Da war ursprünglich die Forderung 1,1 Milliarden €. Herr Minister, Sie haben lang betont, dass diese 1,1 Milliarden € das Ziel sind. Wenn wir uns das Budget jetzt anschauen, was ist davon übrig geblieben? – Null! Null Euro sind übrig geblieben von diesen 1,1 Milliarden €, die Sie ursprünglich gefordert haben! Der Bundesfinanzrahmen sieht keinen Cent mehr vor.
Jetzt sagen Sie, Ende des Jahres werden Sie dann von irgendwo 615 Millionen € herzaubern, nämlich aus den Mehreinnahmen, weil die Steuereinnahmen in Österreich unterschätzt wurden. Sie versuchen, zu kalmieren, die Universitäten werden das Geld dann schon bekommen. Ich halte das erstens für fatal, dass die Universitäten wieder hoffen und beten müssen, dass vielleicht noch etwas abfällt. Wir wissen, die Finanzierungssituation der Universitäten ist denkbar schlecht.
Dazu kommt aber noch – ich komme wieder zurück auf den Brief, den ich eingangs erwähnt habe –, die Mehreinnahmen sind ja bereits Brüssel im Rahmen der Sparmaßnahmen versprochen worden. Also ich frage mich schon, wie sich das insgesamt ausgehen soll. Auf der einen Seite soll man eine zusätzliche Milliarde einsparen, das haben wir Brüssel versprochen, und dort hat Spindelegger bereits versprochen, dass er die Mehreinnahmen dafür verwenden wird. Sie sagen, Sie werden die Mehreinnahmen für die Universitäten verwenden. Das ist zu wenig, darauf kann man keine Budgetdebatte im Wissenschaftsbereich aufbauen.
Wir wissen, dass die Finanzierungslücke im Wissenschaftsbereich in Bezug auf das Ziel – 2 Prozent vom BIP – ohnehin wesentlich größer ist. Wir bräuchten eine Steigerung von 400 Millionen € pro Jahr, um dorthin zu kommen, wo wir hin sollten. Aber es war recht interessant, im Budgetausschuss von Ihnen zu hören, dass Sie sich von diesem 2 –Prozent –Ziel ja ohnehin verabschieden und sagen: Wir streben an, möglicherweise in die Nähe zu kommen. Das ist schon sehr unambitioniert, muss ich sagen, genauso wie die restlichen Punkte des Budgets.
Es ist bei der Zusammenlegung dieser beiden Ministerien, Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium, die große Sorge gewesen, dass Sie als Wirtschaftsminister den Universitäten, der Wissenschaft und Forschung nicht die Bedeutung beimessen werden, die sie brauchen, auch für die Entwicklung, für die Gesellschaft dieses Landes. Wenn man sich jetzt anschaut, welche Ziele Sie sich in diesem Budget setzen, dann muss man sagen, das Befürchtete ist eingetreten. Die Ziele sind derart unambitioniert: Es wird alles fortgeschrieben, es wird alles eingefroren. Aufgrund einer sehr kreativen Berechnung der AkademikerInnenquote sagen Sie, das reicht uns aus, wir wollen nicht mehr AkademikerInnen, das soll so bleiben, wie es ist.
Die Studierendenquote wird eingefroren. Sie wollen nicht mehr StudienanfängerInnen, Sie wollen nicht mehr AbsolventInnen, sondern Sie sagen, das, was ist, reicht. Sie wollen nicht einmal die soziale Durchmischung verbessern, was ja schon fatal ist. Wir
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