Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 366

einer Zeit, wo alle anderen Budgets gekürzt werden – auch unseres, aber wir bringen es im internen Bereich auf. Also auch dort eine entsprechende Steigerung.

Dann kommt der dritte Punkt, das sind die Boltzmann-Institute. Da bringen wir zu dem, was wir gezahlt haben, nämlich etwa 3 Millionen €, zusätzlich 3 Millionen € auf. Das heißt, auch dort hat man ein wesentlich besseres Budget. Rechnen Sie sich selber die Prozentsätze aus!

Daher kann ich Ihnen sagen: Im Bereich Forschung haben wir für die Grundlagen­forschung mehr Kontinuität, mehr Planbarkeit und die Absicherung aller Forscher, die in Österreich tätig sind, nämlich vor allem der jungen Forscher.

Im Ausschuss hat jemand gefragt: Herr Mitterlehner, was haben Sie eigentlich für die Jungen im Bereich der Forschung? – 80 Prozent aller Projekte werden von Forschern unter 28 Jahren abgewickelt. Das ist die Nachwuchsforschung, die wir brauchen, das ist die Sicherstellung unserer Zukunft, und die ist gesichert! Es wird nicht überall aufgehen, aber bei einigen doch.

Jetzt zur Leistungsvereinbarung. Vorher vielleicht überhaupt noch ein kurzer Hinweis darauf, was ich gesagt habe und was budgetrelevant ist. Wir haben im Budget die Absicherung, was den Ausbau der Medizinfakultät Linz anbelangt, von 61,6 Millionen € bis zum Jahr 2018, neue Mittel. Wir haben – besonders wichtig – für den Ausbau der Fachhochschulen 56 Millionen € neu. Damit können wir auch dort eine Ergänzung – vor allem sehr wirtschaftsorientiert – zu den bisherigen Angeboten machen. Wir kommen in Richtung 50 000 Plätze.

Die ÖAW, das IST und die Ludwig-Boltzmann-Gesellschaft habe ich schon erwähnt. Wenn Sie dann noch dazunehmen, was wir im Bereich der restlichen Forschung mit 10 Millionen € haben, kommen wir auf 482 Millionen €, die in diesen Budgets jetzt sowie im Finanzrahmen abgebildet sind. – Das ist der eine Teil.

Der zweite Teil: Es ist einfach unredlich zu sagen, etwas sei nicht drinnen, für irgend­etwas sei kein einziger Euro im Budget. Kann auch nicht drinnen sein, denn warum soll für eine laufende Leistungsvereinbarung, die abgebildet ist, im Budget jetzt etwas ersichtlich sein? Die wird entsprechend in den Jahren 2016, 2017 und 2018 ... – Grüß Gott, Frau Maurer! (Abg. Maurer – auf die Besuchergalerie deutend –: Ich war da oben!) – Ja, aber ich möchte Sie gerne sehen! Sie haben mich ja auch dauernd angesprochen. Das ist ja auch in Ordnung so, aber ich möchte Ihnen gerade Folgen­des erklären: Leistungsvereinbarungen für die nächsten drei Jahre können in dem Budget schon technisch nicht abgebildet sein.

Wenn Sie die in etwa 615 Millionen €, die notwendig sind, um auch die Zukunft im Bereich der Universitäten abzusichern, auch noch hernehmen, haben Sie zusammen mit den 482 Millionen € mehr als eine Milliarde – also genau das, was unter meinem Vorgänger auch aufgebracht wurde – für die Entwicklung der Universitäten.

Wenn ich jetzt hier herinnen stehe und vom Rednerpult aus ständig höre, das sei alles viel zu wenig, dann muss ich sagen: Ja, mein Gott, ein Wunschprogramm wird man in Zeiten restriktiver Budgets nicht darstellen können, sehr wohl aber ein Pflichtpro­gramm, das die Zukunft absichert und das uns alles im Bereich der Infrastruktur nicht nur aufrechterhält, sondern auszubauen hilft. Das finde ich eine gute Ausrichtung, und das gilt auch für die Zusammenarbeit mit der Hochschülerschaft.

Die Studienförderung, aber auch das entsprechende Gesetz haben wir auch auf eine neue Basis gestellt, und das relativ rasch. Ich glaube, die Grundlagen für die nächsten Jahre sind durchaus gegeben, und vielleicht kann man das alles einmal etwas differenzierter, etwas objektiver betrachten, denn sonst ist einfach schon die Dis­kus­sion fad; das ist eine Chronologie des ewig Gleichen. Wir haben etwas anderes, wir