gibt nach wie vor keinen. Ich habe diesbezüglich im Ausschuss nachgefragt und zitiere die Antwort des Wissenschaftsministers auf meine Frage. Zitat:
Dennoch ist das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft dabei, einen Prototypen des gesamtösterreichischen Universitätsentwicklungsplans zu erarbeiten. – Zitatende.
Also: Dabei, einen Prototypen zu erarbeiten. – Ja, und bis wann? Bis 2016, 2020, 2030? – Man weiß es nicht.
Ebenfalls haben wir keinen Fachhochschul-Entwicklungs- und -Finanzierungsplan. Die Fachhochschulen hängen seit Mitte 2013 sozusagen in der Luft.
Weiters hat bis heute keine Evaluierung der AQUA stattgefunden.
Meine Analyse und Diagnose lautet demnach: Sie sind nicht in der Lage, dem tertiären Bildungssektor eine von diesem dringend benötigte mittelfristige Orientierung zu geben. Und das wäre eigentlich Ihre prioritäre Aufgabe. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
16.29
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es hat sich Herr Bundesminister Dr. Mitterlehner zu Wort gemeldet. – Bitte.
16.29
Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege, ich habe es gewusst: Es gelingt mir nicht, darzustellen, was langfristige Planung anbelangt und was budgetäre Beschlussfassung betrifft. Sie reden jetzt immer noch davon, was die Grundlagenforschung für die Jahre 2016 bis 2018, aber auch die Leistungsvereinbarung anbelangt, und wollen das wiederum im vorliegenden Budget nicht finden. – Weil dort Mehrjährigkeit gegeben ist!
Sie haben eine konkret laufende Leistungsvereinbarung, was die Unis anbelangt, und Sie haben auch, was den zweiten Teil anlangt, was die Forschung anlangt, beim FWF eine mehrjährige Vergabe.
Da ist das Problem gewesen, dass wir das, was wir brauchen, bis jetzt mit Rücklagen und mit der Nationalstiftung abgedeckt haben. Da haben wir keine Mittel mehr, daher muss es auf eine Basis gestellt werden, die längerfristig ist. Und natürlich musste es der Finanzminister dann in den Rahmen stellen.
Zum Zweiten der Vorwurf, Sie finden die Leistungsvereinbarung für die Universitäten nicht im Rahmen, was den Finanzrahmen anbelangt: Da haben Sie teilweise insofern recht, als das wirklich so ist. Aber das war die Vorgangsweise auch in den letzten Jahren. Wenn Sie etwas weiter fassen und vielleicht dann auch noch die Gesetze dazu lesen, dann werden Sie nämlich sehen, dass bei der Vorgangsweise 2005, 2008, 2011 die Leistungsvereinbarung genau so erstellt worden ist wie jetzt, nämlich dem Gesetz entsprechend – das ist das Universitätsgesetz –, und dann ist die Vorgangsweise, dass am Ende des Jahres, in dem Fall 2015, der Betrag feststehen muss, und das muss dann in den Finanzrahmen kommen. Es wäre komisch, wenn das jetzt anders wäre, denn es war in den letzten Jahren so.
Und abschließend dazu aus meiner Perspektive: Es ist falsch, was Sie da aus dem Ausschuss zitiert haben. Ich habe nicht gesagt, ein Prototyp wird irgendwann einmal erstellt, sondern ich habe gesagt, wir arbeiten an dem Entwicklungsplan, und der wird bis Ende des Jahres vorgelegt, und für den Fachhochschulbereich im ersten halben Jahr. – Ich weiß nicht, was Sie für Protokolle haben. Ich habe etwas anderes gesagt. (Abg. Kassegger: Ich habe das Schreiben Ihres Ministeriums! Ich habe nicht aus dem
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