sche Bundesheer an den Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft auszurichten und von 100 000 Mann auf 55 000 Mann Mobilisierungsstärke zu reduzieren. Jetzt geht es auch darum, die vorhandenen Strukturen aus der alten Zeit an die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft anzupassen. Damit tun sich scheinbar einige sehr schwer, auch wenn man das im Hohen Haus noch so oft erklärt.
Kollege Kunasek hat sich heute wieder auf einen Bericht in einer österreichischen Tageszeitung berufen, in dem sehr reißerisch ein Pinzgauer dargestellt wird, und die Überschrift lautet: Geländewagen werden verkauft.
Da entsteht natürlich bei den Leserinnen und Lesern der Eindruck, jetzt haben wir ein Bundesheer und keine Fahrzeuge mehr. Was nicht drinsteht, der Herr Minister aber vorgestern in der Aktuellen Stunde ausführlich beantwortet hat, ist, dass wir in den Jahren 2014 und 2015 300 1,5-Tonnen-Kraftfahrzeuge kaufen, 10 Lastwagen mit über 2,5 Tonnen, 92 schwere LKW, 33 geschützte Mehrzweckfahrzeuge und sechs Allschutztransportfahrzeuge.
Was bedeutet das? – Auf der einen Seite wird altes, militärisch nicht mehr notwendiges Material abgegeben, verkauft, wiederverwertet, und auf der anderen Seite werden unseren neuen Bedingungen entsprechende Materialien angeschafft. Ein ganz normaler Prozess, der jedoch einerseits in der Berichterstattung, andererseits in der politischen Diskussion zur Diskreditierung des österreichischen Bundesheeres verwendet wird.
Dass Reformen in diesem Land sehr schwer umsetzbar sind, lässt sich auch an zwei „Kurier“-Artikeln belegen, die ich gerne zitieren möchte. Auf Seite 2 schreibt der Kommentator, dass diese Bundesregierung reformunwillig ist und in dem Land einfach nichts weitergeht. Ein paar Seiten weiter hinten steht dann, dass das Heeressparpaket die Länder und Gemeinden treffen wird, und der Schreiber beklagt, dass eine Kaserne im Waldviertel von der Schließung bedroht ist. Ein paar Tage später steht in der gleichen Zeitung, dass es eigentlich für das Waldviertel eine Zumutung ist, dass dort so viel Bundesheer ist. Da wird beklagt, dass die Übungsintensität zunimmt, und dann wird gefragt: Was hat das Waldviertel von den vielen Übungen?
Auf der einen Seite sagt man, wenn man eine Kaserne zusperrt, ist das der Niedergang einer Region, einer Gemeinde. Ein paar Seiten weiter sagt man, eigentlich ist das alles eine Belastung. Da fliegen Flieger, da fahren schwere Panzer und schweres Gerät.
Dann kommt der Gipfel der heutigen Information, nämlich dass sich die österreichische Landeshauptleutekonferenz vehement dagegen ausspricht, dass die Landesmilitärkommanden verkleinert werden; wahrscheinlich die wichtigste Einrichtung des österreichischen Bundesheeres, damit ein jeder Landeshauptmann und jede Landeshauptfrau ihr eigenes Landesmilitärkommando hat.
Meine Damen und Herren! Gehen wir den von uns gemeinsam festgelegten Weg der Reformen weiter, erklären wir die Situation! Lassen wir uns auf jeden Fall nicht wirr machen von regionalen oder kommunalen Einflüsterungen! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
17.42
Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Wortmeldung: Frau Abgeordnete Dr. Lintl. – Bitte.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite