Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 408

Glauben Sie mir eines, sehr geehrte Damen und Herren – und damit schließe ich meine Ausführungen zum Thema Sport –: Als Hobbysportler habe ich größten Respekt vor den Leistungen unserer Spitzenathletinnen und Spitzenathleten. Daher glauben Sie mir: Das Letzte, das sich unsere Athletinnen und Athleten aus der Politik erwarten, sind verächtliche Kampfansagen, die da lauten: Na den Erfolg werde ich mir dann schon anschauen.

Aufgabe der Sportpolitik ist es meines Erachtens, unseren Athletinnen und Athleten optimale Trainingsbedingungen zur Verfügung zu stellen. Sie nehmen viele Entbehrun­gen auf sich, sie leisten Hervorragendes, Entbehrungen auch im Privatleben. Man kann dazu nur sagen: Wir können den Hut ziehen vor diesen Leistungen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.15

Präsident Karlheinz Kopf: Der zuvor von Herrn Abgeordnetem Bösch eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht daher mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Antrag

des Abgeordneten Dr. Bösch und weiterer Abgeordneter betreffend Sonderfinan­zierung von Auslandseinsätzen eingebracht im Zuge der Debatte über den Tages­ordnungspunkt 1: Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (52 d.B.): Bun­desgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2014 bis 2017 geändert und das Bundesfinanzrahmengesetz 2015 bis 2018 erlassen wird (137 d.B.), Untergliederung 14 – militärische Angelegenheiten und Sport, in der 27. Sitzung des Nationalrates, XXV. GP, am 22. Mai 2014

Es sind jährlich für Auslandseinsätze ca. 70 bis 80 Millionen € an Kosten im Bun­desministerium für Landesverteidigung und Sport budgetiert. Hinsichtlich der Kosten für Auslandseinsätze wurden für das Jahr 2015 für EUFOR ALTHEA 16.741.000 € budgetiert, für KFOR 35.785.500 €, für EUTM MALI 581.000 €, für UNIFIL 8.818.000 €, für MilBeob/Experten/StbPers 2.073.000 €, für ORF 2.884.000 € und für IR-COY/EUFORALTHEA 1.429.000 €.

Österreich hat eine lange Tradition bei der Teilnahme an Friedenseinsätzen, an Maß­nahmen der humanitären Hilfe und der Katastrophenhilfe. Dabei leisteten und leisten unsere Soldaten unter zum Teil schwierigsten Bedingungen hervorragende Arbeit in allen Bereichen, wofür ihnen hohe Anerkennung auszusprechen ist.

Dieses Geld bräuchte aber das Bundesheer dringend, da schon bis zum Jahr 2014 ca. 530 Millionen Euro eingespart wurden und im Budget für 2014 nochmals 45 Millio­nen Euro einzusparen sind. Daher sollen künftig die zusätzlichen Kosten für das Bundesheer, welche durch Auslandseinsätze gemäß § 1 Z 1 lit. a und b KSE-BVG entstehen, nicht aus dem Budget des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport gedeckt werden.

Im Hauptausschuss vom 24. November 2011 wurde dieses Thema von der FPÖ an-gesprochen und ein Sonderbudget für derartige Einsätze gefordert. Dem schlossen sich grundsätzlich der Abgeordnete Prähauser, Wehrsprecher der SPÖ, sowie der damalige Bundesminister Mag. Darabos an.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden