Verkehr. In Niederösterreich pendeln 260 000 Menschen zum Arbeitsplatz, dazu kommen noch unzählige Schüler. Die Energie wird immer teurer. Und dank der Bundesregierung wurden auch die Kfz-Abgaben wieder nach oben geschraubt und wird der Autofahrer einmal mehr ausgepresst.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Pendeln ist einfach nicht mehr leistbar, gleichzeitig wird aber in Niederösterreich der öffentliche Verkehr immer schlechter. Ich habe das zuletzt auch im Ausschuss der Frau Bundesministerin gesagt, sie hat geantwortet, in Niederösterreich gibt es so viele Eisenbahnen, da müssen Sie sich Urlaub nehmen, um mit allen fahren zu können. – Völlig richtig! Ich habe vorige Woche einen Selbstversuch gemacht und habe versucht, aus der Bundeshauptstadt in meine Heimatgemeinde Kaumberg zu gelangen, die zirka 60 Kilometer von Wien entfernt ist. Ich habe sage und schreibe zweieinhalb Stunden dafür benötigt und musste vom Bahnhof abgeholt werden und das letzte Stück mit dem Auto zurücklegen, weil bei uns nicht einmal mehr ein Zug fährt. Das ist die Realität, Frau Bundesministerin! (Beifall bei der FPÖ.)
Entwicklungen wie diese führen zu Abwanderung, und das führt in weiterer Folge – das sehen wir auch anhand einer aktuellen Statistik – zu Kaufkraftabfluss. Ich darf auf das Waldviertel, aber auch auf meinen Heimatbezirk Lilienfeld verweisen. Das sind die Regionen, die in Niederösterreich absolutes Schlusslicht sind, und das sind sie auch im Bereich des öffentlichen Verkehrs. Kaufkraftabfluss, abwandernde Unternehmen und damit auch abwandernde Fachkräfte sind das Ergebnis. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist genau der Teufelskreis, der hier entsteht.
Wie reagiert die selbsternannte „Regionenpartei ÖVP“ darauf? – Man beschließt in der niederösterreichischen Landesregierung ein sogenanntes Schrumpfungskonzept. Man übernimmt 28 Regionalbahnen und sperrt 26 zu. Also Ihren Zugang zur regionalen Entwicklung möchte ich gerne einmal genau erklärt bekommen, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Kürzlich habe ich mit meinem Sohn einen Spaziergang in meiner Heimatgemeinde gemacht. Als wir da so über den verlassenen Bahndamm gegangen sind, hat er mich gefragt, was denn das sei. Ist das noch von den Rittern, oder was ist das da? Er hat dort noch nie einen Zug fahren gesehen, und ich musste ihm erklären, nein, früher ist so wie in der großen Stadt auch hier einmal ein Zug gefahren. Wenn man jetzt den Zug allerdings sehen will, muss man ins Eisenbahnmuseum fahren. Und so ist es leider Gottes im Großteil von Niederösterreich. Die ÖVP hat Niederösterreich sozusagen eisenbahnfrei gemacht, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)
Frau Bundesministerin Bures, ich gebe Ihnen recht, es werden im Bereich der Bahn Investitionen getätigt. Allerdings bezieht sich das großteils auf die Süd- und Westbahn. Es hilft uns nichts – Kollege Deimek hat es vorhin gesagt –, wenn die Zubringer nicht entsprechend ausgebaut werden, dann sind auch die sehr teuer ausgebauten Hauptlinien natürlich weniger effizient.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Gleiche gilt für das Straßennetz in Niederösterreich. Regionen wie das Waldviertel, aber wiederum auch meine Region müssen unbedingt mit hochrangigen Straßennetzen erschlossen werden, denn auch so kann man der Entwicklung gegenwirken, kann man Abwanderung verhindern und auch dafür sorgen, dass die Betriebe nicht abwandern, vielleicht sogar noch welche dazukommen.
Deshalb mein Appell: Bitte rasch mit dem Bau der S 34 beginnen! Man sollte sie mittlerweile S 43 nennen, denn so lange verhandelt man schon über den Bau dieser Straße. Meine sehr geehrten Damen und Herren – und da schaue ich wieder zur ÖVP –,
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