Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 442

verhindern Sie bitte aber auch nicht länger den Bau einer Waldviertel Autobahn! Auch diese ist unbedingt notwendig. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich darf Ihnen nur sagen, wenn Sie heute die Strecke von 100 Kilometern von Krems nach Litschau zurücklegen, dann sind Sie eineinhalb Stunden unterwegs. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist doch nicht zeitgemäß!

Abschließend noch ein Wort zum Thema Breitband. Mich interessiert dieses Ping­pong­spiel zwischen SPÖ und ÖVP eigentlich nicht. Die Ministerin sagt, der Finanz­minister hat gesagt, wir können das nicht freigeben – und umgekehrt. Es gibt nur Schuld­zuweisungen.

Frau Kollegin Hakel, es geht auch nicht um den Bankomaten, so wichtig der auch sein mag, sondern in Wirklichkeit geht es um Betriebe im ländlichen Raum. (Zwischenruf der Abg. Elisabeth Hakel.) Sie haben gerade von einer Gemeinde berichtet, die vom Rafting lebt, also geht es wahrscheinlich eher um die Tourismusbetriebe, die WLAN und einen Breitbandzugang anbieten wollen. (Abg. Elisabeth Hakel: Das habe ich gesagt! Hören Sie zu!) Es geht um die Menschen, die von zu Hause aus arbeiten wollen. Auch das wäre für die ländliche Bevölkerung sehr, sehr wichtig. Es geht um die Heimarbeitsplätze. Insgesamt ist es einmal mehr ein Anschlag auf die Menschen im ländlichen Raum, die zwar gleich viel Steuern zahlen dürfen, aber mittlerweile trotzdem Menschen zweiter Klasse werden. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Elisabeth Hakel und Königsberger-Ludwig.)

Frau Bundesministerin, Sie haben ein großes Ressort mit einem großen Budget, allerdings ist die Gewichtung eigenartig. Wir haben in Niederösterreich eine Bahninfra­struktur, die vor hundert Jahren besser war. Und jetzt sorgen Sie auch noch im Bereich des Internet dafür, dass wir in dieser Entwicklung zurückfallen. Das ist für uns nicht akzeptabel.

Deswegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, möchte ich mit Nachdruck darum bitten: Wischen Sie nicht immer gleich alles vom Tisch, was von der Opposition kommt, sondern treten Sie wirklich in einen ehrlichen Diskurs mit uns ein! Wir werden Ihnen die Gelegenheit dazu geben und in weiterer Folge auch noch einige Anträge einbringen. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Hanger: Bringt halt auch Finanzierungs­vorschläge!)

10.41

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin Bures hat sich noch einmal zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

10.41.14

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter Hafenecker, wir kennen uns lange genug. Ich meine, ich gehöre schon zu jenen, die sehr stark das Gespräch und die Diskussion mit allen suchen, nämlich genau dann, wenn es, wie gesagt, unabhängig von der Weltan­schau­ung, die man vertritt, oder von der Partei, für die man hier im Haus sitzt, um öster­reichische Anliegen geht, und das funktioniert, glaube ich, ganz gut.

Ich habe mich deshalb zu Wort gemeldet, damit jetzt nicht bei einem Thema, bei dem es große Gemeinsamkeiten gibt und bei dem wir doch alle an einem Strang ziehen, versucht wird, Nuancen der unterschiedlichen Zugänge herauszuarbeiten.

Ich sage es jetzt noch einmal, was den Breitbandausbau betrifft: Wir haben im Jahr 2012 eine Breitbandstrategie entwickelt. Frau Abgeordnete Himmelbauer, ich habe mein Exemplar jetzt schon Herrn Abgeordnetem Willi gegeben, aber ich lasse Ihnen gerne auch eines zukommen.