Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 454

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quote in den Aufsichtsräten der ÖBB umgesetzt und hat im Ministerium selbst sowie in den zu verantwortenden Unternehmen die Frauenanteile spürbar erhöht. (Beifall der Abgeordneten Gisela Wurm und Heinzl.)

Geschadet hat es diesen Unternehmen nicht. – Ganz im Gegenteil! (Beifall bei der SPÖ.)

11.19


Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Eßl. – Bitte.

 


11.20.02

Abgeordneter Franz Leonhard Eßl (ÖVP): Herr Präsident! Meine geschätzten Damen und Herren! Wir haben heute den letzten Tag einer Woche intensiver Diskussion­kussion, und einige meiner Vorredner haben schon darauf hingewiesen, dass auch die NEOS wieder anwesend wären. Und siehe da, ich habe schon ein Taferl gesehen. Der Entschluss der NEOS, mit Trara aus dem Parlament auszuziehen, hat ja sehr viel Kritik nach sich gezogen. Die Medien haben es mit „Kasperltheater“ betitelt. Auch die Präsidentin hat es kritisiert.

Ich aber sage, dieser Auszug hat auch etwas Positives mit sich gebracht: Zum Ersten haben wir die Möglichkeit gehabt, hier drei Tage lang ohne Kasperltheater intensiv zu diskutieren. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Zum Zweiten haben wir in der inhaltlichen Diskussion bemerken können, dass die NEOS eigentlich gar nicht abgegangen sind. Und die Bevölkerung hat – zum Dritten – ebenfalls erkennen können, dass die NEOS eigentlich niemandem gefehlt haben. (Neuerlicher Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Deimek: Die  gegen die NEOS muss grauslich sein!)

Insofern ist zu hoffen, dass auch am heutigen Tag die Diskussion ohne Kasperltheater möglich sein wird. (Abg. Deimek – in Richtung des Abg. Schmuckenschlager –: Schmucki, bist du auch gegen die NEOS?)

Was das Kapitel Verkehr angeht, darf ich mit einer positiven Meldung und einem Lob beginnen. Ich bedanke mich dafür, dass die Bevölkerung von Zederhaus die ihr zuste­hende Entlastung auch tatsächlich bekommt. Die A 10 wird in Zederhaus eingehaust und die Belastung für die Bevölkerung entscheidend gemildert. Die Fertigstellung soll 2014 erfolgen, und ich darf mich bei der Frau Bundesministerin recht herzlich bedan­ken, dass dies wirklich jetzt umgesetzt wird, aber auch bei Landeshauptmann Dr. Has­lauer und auch bei Fred Pfeifenberger, dem Bürgermeister von Zederhaus, der kluge Verhandlungen geführt hat.

Trotzdem, sehr geehrte Frau Bundesministerin, hätten wir natürlich im Bundesland Salzburg schon Wünsche, ob das Autobahnabfahrten Hagenau, Ennstalbogen, Kuchl oder Eugendorf wären, ob das Park-and-Ride-Parkplätze entlang der Autobahn sind, die wir bräuchten, ob das der ÖBB-Tunnel Pass Lueg ist, den wir auch dringend brauchen, und etliche andere Projekte, die ich aufgrund der Zeitknappheit nicht aufzählen kann.

Ich weiß, dass es nicht möglich ist, alles umzusetzen, aber mit einer ambitionierten Umsetzung des Budgets und mit noch mehr Konsequenz in einigen Bereichen wäre noch einiges möglich. Ich verweise auf das durchschnittliche Pensionsantrittsalter bei den ÖBB, das noch immer unter 54 Jahren liegt. Da besteht Handlungsbedarf! (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Eine Anhebung um ein Jahr würde 14,5 Millionen € bringen (Abg. Deimek: Da war der Kanzler schon  mit dem Verfassungsgerichtshof unterwegs!), eine Anhebung würde pro Jahr 14,5 Millionen € bringen, bei einer Anhe­bung um zwei Jahre wären es schon 29 Millionen €. Da wäre durchaus einiges mög-


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