Präsident Karlheinz Kopf: Weiters zur Geschäftsbehandlung: Herr Klubobmann Lopatka. – Bitte.
12.40
Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mein Verständnis ist ein anderes, aber beim Team Stronach verstehe ich es, da der Listenführer des Teams auch nicht allzu oft hier war. (Heiterkeit.)
Daher: Was sollten Sie jetzt hier anderes sagen? Aber das ist immer noch etwas anderes als das, was hier Klubobmann Strolz ständig macht. Er spricht uns die Ehre ab. Er klebt den Kuckuck auf die Regierungsbank. (Abg. Strolz: Dafür habe ich mich entschuldigt!) – Ja, das hilft nichts, sich nachher immer zu entschuldigen. (Abg. Strolz: Nein! Ich habe mich ein Mal entschuldigt!) Wissen Sie, das kann auch Methode werden. Man beschimpft zuerst die Kollegen, dann geht man raus und entschuldigt sich. Es ist klüger, sich zuerst zu überlegen, was man sagt, dann muss man sich nämlich nicht entschuldigen, Kollege Strolz! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Sie müssten sich jetzt wieder entschuldigen für das Wort Komplizenschaft. (Abg. Strolz: Nein, das werde ich nicht tun!) – Das tun Sie nicht?! Aber das ist dann ein Fehlverhalten, das sage ich Ihnen auch. Es wäre angemessen gewesen, wenn Sie sich wieder entschuldigt hätten. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Also Sie sagen, dass die Abgeordneten, die geschäftsordnungsgemäß hier ihre Verpflichtung wahrnehmen und an der Sitzung teilnehmen, sich einer Komplizenschaft schuldig machen. (Abg. Strolz: Das habe ich gesagt!) – Und Sie bleiben dabei? (Abg. Steinhauser: Das ist ja schon ein Untersuchungsausschuss!)
12.41
Präsident Karlheinz Kopf: Herr Klubobmann Lopatka, ich muss Sie bitten, bei einer Geschäftsbehandlungswortmeldung zu bleiben. (Beifall bei den NEOS.)
Meine Damen und Herren, ich denke, alle Fraktionen hatten Gelegenheit, zu diesem Thema Stellung zu nehmen. Ich habe angekündigt, dass wir das Notwendige in der nächsten Präsidiale hoffentlich dann in Ruhe miteinander diskutieren. Was von meiner Seite dazu zu sagen war, habe ich gesagt.
Ich denke, wir können jetzt mit der Debatte fortsetzen.
Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Dr. Mitterlehner. – Bitte.
12.41
Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe mich schon vorher gemeldet und konnte daher den Verlauf dieser Debatte nicht so genau voraussehen. Herr Kollege Strolz! Ich habe das, was Sie gesagt haben, gehört. Was soll ich dazu sagen? – Ich habe das als Rechtfertigungsrede empfunden, nachdem jemand offensichtlich einen Fehler gemacht hat.
Wenn Sie mir jetzt vorwerfen, und zwar zum Themenbereich Wissenschaft, ich hätte die Frage des Karrierepfades nicht gesehen oder nicht entsprechend berücksichtigt, dann muss ich Ihnen sagen, das Thema haben wir gestern diskutiert. Ich als langjähriger Parlamentarier erlaube mir folgende Feststellung: Wenn jemand sagt, mein Fernbleiben sei eine erzieherische Maßnahme, dann deutet das irgendwie auf eine
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