17.35
Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (NEOS): Ist das jetzt Euphorie oder Misstrauen? (Ruf bei der ÖVP: Anarchie! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Herr Präsident! Geschätzter Finanzminister! Liebe Regierungsmitglieder! Ich wollte die Chance am Ende dieser Debatte noch nutzen (Präsident Kopf gibt das Glockenzeichen), Ihnen einen kurzen Gedanken der Reflexion mit auf den Weg zu geben. (Unruhe im Sitzungssaal.)
Für uns NEOS war das (Zwischenruf des Abg. Walter Rosenkranz.)
Präsident Karlheinz Kopf: Meine Damen und Herren, wir sind fast am Ende der Rednerliste. Ich würde Sie bitten, noch ein paar Minuten Geduld zu haben und auch Ruhe zu bewahren!
Bitte, Herr Abgeordneter. (Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)
Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (fortsetzend): Danke schön, Herr Präsident! – Also für uns war es das erste Mal, und das ist ein wilder Ritt, wenn man das zum ersten Mal mitmacht. (Unruhe im Sitzungssaal.) Ich glaube, einige Parteien können sich nicht mehr ans erste Mal erinnern – das ist auch klar, Sie sind schon lange dabei.
Klar ist aber auch, wenn man so etwas zum ersten Mal mitmacht (Zwischenrufe bei der ÖVP), hat man eine andere Wahrnehmung der Geschehnisse, wie wenn man das seit Jahrzehnten macht. (Zwischenruf der Abg. Königsberger-Ludwig.) Ich denke, dass Sie, wenn Sie seit Jahrzehnten in diesem Getriebe drinstecken, gewisse Muster gar nicht mehr hinterfragen – das ist auch okay (Ruf: Geschäftsordnung!) –; also Ihnen wird manches gar nicht auffallen. (Abg. Brosz: Meinen Sie das mit der Anwesenheit?) – Nein.
Uns ist aufgefallen, dass es irgendwie den Anschein hat, dass das Parlament insgesamt von den Prozessen her nicht auf sechs Parteien eingestellt ist. Ich weiß, es gibt einige Parteien in diesem Saal, die den Einzug der NEOS ins Parlament für einen Unfall halten, der vorübergeht. Natürlich kommen wir aus einem Zweiparteiensystem in den Nachkriegsjahrzehnten – ich bezeichne es liebevoll als „Machtkartell“, dem wir auch viel zu verdanken haben –, aber wir merken auch alle, dass die Prozesse hier im Haus einer Erneuerung bedürfen. (Ruf bei der ÖVP: Redezeit!)
Das ist einfach mein Appell: Es wird eine sehr große Chance auf uns zukommen (Präsident Kopf gibt das Glockenzeichen); wenn wir dieses Haus umbauen, können wir natürlich auch viele Prozesse im Ablauf erneuern. (Abg. Lopatka: Ihre Zeit ist vorbei! Die Zeit der NEOS ist abgelaufen!)
Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter, die Redezeit Ihres Klubs ist aufgebraucht; ein Schlusssatz geht sich noch aus. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (fortsetzend): Ich bin voller Zuversicht, dass Sie diese Anregungen mit nach Hause nehmen und wir zu guten Lösungen kommen. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS. – Abg. Lopatka: Danke! Gute Nacht!)
17.37
Präsident Karlheinz Kopf: Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor.
Die Debatte ist geschlossen.
Den Wunsch nach einem Schlusswort des Berichterstatters kann ich nicht erkennen.
Wir gelangen nun zu den Abstimmungen.
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