Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll30. Sitzung / Seite 332

Meine geschätzten Damen und Herren! Wir leben in einem Beruf, der täglich mit der Herausforderung leben muss, und wir sind froh, dass wir einen Rechtsrahmen haben, der passt, und wir sind froh, dass wir Konsumenten haben, die unsere Produkte schät­zen.

Die Agrarmarkt Austria hilft uns in der Werbung, da bin ich sehr froh darüber. Wenn wir heute auch einige Anträge zur AMA einbringen beziehungsweise beschließen, ist ganz klar, dass wichtig ist, dass die Kunden wissen: Köstlich, fair und sicher kommt es von den österreichischen Bauern. Und entscheidend ist, dass Sie alle miteinander wissen: Die großen Umstellungen, die auf uns zukommen, bei Milch, bei Getreide, bei Zucker, werden wir nur deswegen bewältigen, weil wir Kunden in Österreich und im Ausland haben. Gerade bei der Milch konnten wir in den letzten Jahren – Herr Willi, vielleicht interessiert es Sie – 20 Prozent an Menge zulegen – das hätte Herr Steinbichler nie geglaubt – und um 30 Prozent die Preise verbessern – das hätte er auch nicht ge­glaubt. Heute exportieren wir mehr als 40 Prozent der Milch ins Ausland, wo sie hoch geschätzt wird, und wir werden diese Erfolge fortsetzen, weil wir wissen, was wir können, und die Konsumenten uns vertrauen. – Danke schön. Stimmen Sie mit! Es ist etwas Gutes. (Beifall bei der ÖVP.)

0.03

Präsident Karlheinz Kopf: Vorläufig letzte Wortmeldung zu diesem Tagesordnungs­punkt: Herr Abgeordneter Prinz. – Bitte.

 

0.03.39

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesmi­nister! Meine Damen und Herren! Mit dem Marktordnungsgesetz beschließen wir wich­tige nationale Umsetzungen für die Gemeinsame Agrarpolitik in den nächsten Jahren, beispielsweise die Umstellung vom historischen auf das Regionalmodell bei der Be­triebsprämie. Denken wir an die Kleinlandwirte-Regelung, denken wir auch an die Zu­schläge für Junglandwirte oder beispielsweise an die Almregelung!

Und es ist für mich schon ein bisschen bezeichnend, Herr Kollege Pirklhuber, dass dei­ne erste Sorge ist, um welche Uhrzeit dieser Tagesordnungspunkt behandelt wird. Hät­ten wir das um 12 Uhr oder um 15 Uhr auf der Tagesordnung gehabt, hätte es ge­heißen, der Herr Minister ist nicht da, weil er beim Umweltministerrat in Luxemburg war. Wie man es auch macht, ist es eigentlich eh falsch. Bezeichnend ist jedoch, dass das deine Sorgen sind. Schade, schade und noch einmal schade! (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Einen Satz kann ich mir nicht verkneifen, gerichtet an Herrn Kollegen Pirklhuber, aber dann vor allem auch an Kollegen Steinbichler, der auch die Sorge gehabt hat. Lieber Leo Steinbichler! Was du heute da herunten am Rednerpult abgeliefert hast ... Schau dir deine Reden im Bundesrat von 1997 bis 2003 an! Wenn es um Meinungsänderungen geht oder darum, dass wir bei etwas nicht mitstimmen, dann ist es nur logisch, dass die Regierungsparteien im Regelfall bei einem Antrag, der vom Jannach oder vom Steinbichler kommt, wo niemand von uns oben steht, nicht mit­gehen. Das ist nur logisch!

Und uns gar vorzuwerfen, die Meinung zu ändern, bei dem, was du schon geändert hast an Meinungen und politischen Zugehörigkeiten, du bist ja ein Slalomfahrer par ex­cellence – also, Leo, da bitte ein bisschen mehr Vorsicht und Demut! So kann es nicht sein! (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Man muss schon sagen, Leo Steinbichler kann auch vieles im Positiven machen. Das ist allerdings schon „a Neichtl“ aus. Und mir fällt dazu der Bi­belspruch ein, in dem es heißt: aus Saulus wurde Paulus. Da muss man sagen: aus